Rudolfsheim-Fünfhaus hat ein Problem – leerstehende Geschäftslokale. Was der Bezirksvorsteher dagegen tun will >> Frust und Frist in der Senioren Residenz Josefstadt >> Dem kleinen Community-Sender Okto TV wird das Geld abgedreht: Florian Klenk über eine medienpolitische Fehlentscheidung der SPÖ >> Der Fassadenleser blickt nach oben

Wetterkritik: Sonnenschein und warme 17 Grad – eineinhalb Monate nach seinem offiziellem Beginn zieht der Frühling nun auch wettertechnisch ein. Wurde aber auch Zeit!

Guten Morgen!

Mit den Bezirkserkundungen ist es ein wenig so wie mit einem Überraschungsei. Man weiß nie, was man bekommt (gut, Salmonellen gab es bei uns noch nicht). Vor einem Jahr haben wir damit begonnen, unsere Leserinnen und Leser nach Anliegen und Problemen in ihrem Bezirk zu befragen. Meist haben wir haufenweise Mails mit sehr spannenden Anliegen bekommen. Die Antworten waren … naja, ein Überraschungsei eben. 

Die eine Vorsteherin entgegnete klar und konkret, der andere druckste nur herum. Was Gerhard Zatlokal, SPÖ-Bezirksvorsteher in Rudolfsheim-Fünfhaus, über Leerstand denkt und welche Verkehrspolitik ihm vorschwebt, lesen Sie gleich. Ich finde, seine Haltung wird ziemlich klar.  

Außerdem erzählen wir ihnen, warum die Senioren Residenz Josefstadt all ihren Bewohner den Vertrag gekündigt hat (wir haben bereits vorgestern darüber berichtet) und warum das eigentlich viel zu einfach geht. Und Fassadenleser Klaus-Jürgen Bauer hat in der Gumpendorfer Straße gute Argumente gefunden, warum Sie - moralisierenden Kindermärchen zum Trotz – öfter mal nach oben schauen sollten. 

Einen sonnigen Tag wünscht Ihnen

Soraya Pechtl

„Eine Leerstandsabgabe, die auch finanziell spürbar ist"

Was Gerhard Zatlokal, SPÖ-Bezirksvorsteher im 15., zu den Anliegen der FALTER.morgen-Leserinnen und Leser sagt.

Welche konkreten Maßnahmen planen Sie, um die Leerstandsproblematik im Bezirk anzugehen? Gibt es Überlegungen, die leeren Räume der Kunst- und Kulturszene für Auftritte oder ähnliches zur Verfügung zu stellen? 

In der Reindorfgasse gibt es bereits sehr viele leerstehende Geschäftslokale, die von der Kunst- und Kulturszene genutzt werden. Leider sind viele Kunstprojekte in leerstehenden Lokalen nur temporär und nicht nachhaltig. Und ich habe nicht die Kompetenz, die Hauseigentümer beziehungsweise die Hausverwaltungen aufzufordern, die leerstehende Geschäftslokale zu vermieten. Das kann man nur über eine Änderung des Mietrechtgesetzes, mit einer Beschränkung der Höhe des Mietzinses angehen. Bei Leerstand soll das Lokal weiterhin als Nutzfläche gerechnet werden, damit daraus auch Kosten für die Vermieter entstehen und es bräuchte eine zusätzliche Leerstandsabgabe, die finanziell für die Vermieter spürbar ist. 

Im 15. gab es zuletzt immer wieder Kritik, dass historische Häuser aus Profitinteresse abgerissen werden. In Schutzzonen wäre das schwerer möglich. Werden Sie sich für die Ausweitung der Schutzzonen in Rudolfsheim-Fünfhaus einsetzen? Wenn ja, wann und wie? 

Auf Grund einer Initiative von uns wurde bei der MA 21 ein Antrag auf Erweiterung der Schutzzone in der Mariahilfer Straße zwischen Gürtel und Winkelmannstraße gestellt. 

Die MA 21 hat ihre Vorgangsweise aufgrund unserer Intervention geändert: Vorher wurde nur bei Bearbeitung eines Plandokument eine Untersuchung für Schutzzonen durchgeführt. Jetzt ist die Vorgangsweise so, dass auf Vorschlag bzw. Antrag der Bezirksvorstehung eine Schutzzonen-Untersuchung stattfindet, wobei jedes einzelne Haus begutachtet werden muss. Danach wird ein Motivenbericht erstellt (die Behörde muss erklären, warum die Regelung getroffen wurde). 

Als Erfolg werten wir, dass die erweiterte Schutzzone Sechshaus am 30.3.2022 im Gemeinderat beschlossen wurde. 

Am Westbahnhof liegt eine 70.000 m2 große, ungenutzte Fläche. Die Initiative Westbahnpark fordert, dass dort ein Park errichtet wird. Die ÖBB ist derzeit in Gesprächen mit der Stadt und will Perspektiven für diesen Stadtteil erarbeiten. Wie stehen Sie zu den Forderungen der Bürgerinitiative? 

Ich persönlich finde die Idee der Initiative Westbahnpark sehr gut, da für die BewohnerInnen bzw. Bevölkerung mehr Grünraum und Platz geschaffen werden könnte. Dieses Gelände ist auch eine wichtige Luftschneise, die die inneren Bezirke mit Frischluft versorgt. Das ist auch eine wichtige Maßnahme gegen die Hitze in der Stadt. Gerade in den dicht bebauten Gebieten ist es schwierig mehr Grünraum zu schaffen. Hier gibt es eine Jahrhundertchance für den Bezirk, ausreichend Grün und Erholungsräume zu schaffen. 

Da der 15. Bezirk einer der am dichtesten bebauten Bezirke ist, braucht er nicht neue Wohnungen und Bewohner*innen, sondern nutzbare Freiräume. Das jetzt beginnende kooperative Verfahren der Stadtplanung verheißt nichts Gutes. Bis der erste Spatenstich, wahrscheinlich erst 2030+, erfolgt, sind aus meiner Sicht die ausgewiesenen EPK-Flächen (Parkanlagen) für die Bevölkerung freizugeben. 

Gibt es Überlegungen eine 30-er Zone im ganzen Bezirk umzusetzen? 

Circa 80 Prozent der Fläche von Rudolfsheim-Fünfhaus ist bereits eine 30er-Zone. Lediglich die Hauptverkehrsstraßen, wie die Äußere Mariahilfer Straße, Sechshauser Straße, Johnstraße usw. sowie die Bundesstraßen, wie z.B. Linke Wienzeile und Gürtel sind keine 30er Zonen. Auf diesen Straßenzügen brauchen wir die Zustimmung der Stadt, die wir leider nicht bekommen. Ein Ansuchen bei der zuständigen Fachabteilung, dass zumindest in den Nachtstunden in der Johnstraße und Winkelmannstraße Tempo 30 umgesetzt wird, ist leider abgelehnt worden. 

Alle Antworten lesen Sie hier.

Frust und Frist

Die Bewohnerinnen und Bewohner der Senioren Residenz Josefstadt sind schlechter dran als mit jedem stinknormalen Mietvertrag.

Für die einen war es die Hoffnung auf einen schönen Lebensabend, für die anderen schlicht und einfach ein Investitionsmodell – weil sich die Senioren Residenz Josefstadt im 7. Wiener Gemeindebezirk nicht mehr rechnet, zieht sich ihr Betreiber, eine Schweizer Aktiengesellschaft, zurück: Neun Patientinnen und Patienten, die auf der Pflegestation liegen, werden vor die Tür gesetzt (wir haben berichtet).

Inzwischen ist klar, dass auch die Verträge der anderen Bewohnerinnen und Bewohner gekündigt werden. Wer bleiben will, muss die Bedingungen neu verhandeln. Mit wem, ist allerdings noch unklar. Bislang steht nämlich nicht fest, welcher Betreiber das Heim weiterführen wird.

Entsprechend angespannt war die Atmosphäre bei einer Versammlung, die nach einem ersten Bericht im FALTER.morgen in der Senioren Residenz Josefstadt abgehalten wurde.

Rechtlich sind die Bewohnerinnen allerdings chancenlos. Ihr Mietverhältnis kann gemäß Punkt 7 des Residenzvertrags (er liegt dem FALTER.morgen vor) jederzeit „aus wichtigen Gründen“ aufgelöst werden. Zitat aus dem 14 Seiten dünnen Papier: „Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn a) der Betrieb der Residenz eingestellt oder wesentlich eingeschränkt wird – hier gilt eine Kündigungsfrist von drei Monaten.“ Das trifft jetzt übrigens auch Bewohner, die vor weniger als einem Jahr eingezogen sind und dabei ihrerseits einen zwölfmonatigen Kündigungsverzicht unterschreiben mussten.

Und überhaupt – drei Monate? Das sind weit schlechtere Bedingungen als in jedem stinknormalen Mietvertrag. Geht das überhaupt? Ja. Denn Altersheime fallen nicht unter das Mietrechtsgesetz (MRG), übrigens genauso wenig wie Unterkünfte für „ledige Menschen, Lehrlinge, jugendliche Arbeitnehmer, Schüler oder Studenten” (§1 Abs. 2 MRG).

Wie geht es jetzt weiter? Was passiert, wenn sich kein neuer Betreiber finden sollte? Von der Residenz Josefstadt GmbH kommt kein Pieps: Geschäftsführer Franz Hidber, ein Schweizer Multiinvestor, hat auf unsere Anfrage nicht reagiert; er überließ die Kommunikation der Direktorin des Heims, aber die befindet sich derzeit auf Urlaub. Gegenüber den Bewohnerinnen und Bewohnern des Heims tritt ein Vertreter der Condoreal GmbH auf ­– eine Gesellschaft aus dem verschachtelten Immobilienimperium des Soravia-Konzerns.

Condoreal versucht gegenüber dem FALTER.morgen, zu kalmieren: „Die Gespräche mit alternativen Betreibern sind aktuell im Gange und bereits in einem fortgeschrittenen Stadium. Wir gehen davon aus, dass eine friktionsfreie Übernahme spätestens zum Jahreswechsel erfolgen kann.”

Für sechs der neun Patientinnen und Patienten auf der Pflegestation sei bereits eine neue Bleibe gefunden. „Wir werden darüber hinaus jeglichen Pflegebedarf, insbesondere den, der in den Apartments durchgeführt wird, sicherstellen.“

Ziel sei es auch, „einen großen Teil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses weiter zu beschäftigen. Hier hat es bereits entsprechende Vorgespräche gegeben. Für die Bewohnerinnen und Bewohner in den 57 Apartments für seniorengerechtes Wohnen ändert sich daher voraussichtlich nichts“, so ein Sprecher von Condoreal.

Dass es überhaupt Bestrebungen gibt, das Altersheim als solches weiterzuführen, liegt auch an einer öffentlichen Auflage: 50 Prozent der Immobilie (dem früheren Kartographischen Institut), in der es sich befindet, müssten eigentlich „sozial“ genutzt werden. Dass das der Fall ist, war aber immer einigermaßen fraglich – warum, das berichten wir morgen.

Rettet Okto!

Warum die Stadt Wien den kleinen Communitysender Okto TV nicht ausknipsen sollte. 

Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) trifft gerade eine medienpolitische Fehlentscheidung, und es ist zu hoffen, dass sie der Bürgermeister revidiert. 

Während Jahr für Jahr Millionen an Inseratengeld zu den Boulevardmillionären Fellner und Dichand fließen, und sich immer mehr Bürger in den Echokammern und Filterblasen der Social-Media-Giganten aufhalten, knipst die Stadt einem kleinen medienpolitischen Projekt das Licht aus: dem Sender Okto TV.

Und das wegen des vergleichsweise läppischen Förderbetrags von einer Million Euro (zuletzt waren es sogar nur noch 500.000) pro Jahr - das sind in etwa die Kosten für einen Tag Gurgeln. 

Worum geht's? Okto TV, ein ehemals rot-grünes Projekt, organisiert sogenanntes „partizipatives Fernsehen“. Das klingt aufs erste etwas antiquiert, ist es aber nicht. 

Leute aus allen Milieus können sich nicht nur TV-Equipment leihen und sich in Medienfragen ausbilden lassen (von Schnitttechnik bis Medienrecht), sondern auch eigenes Community-TV gestalten. Fernsehen von unten. Leidenschaftlich, manchmal liebevoll unprofessionell, manchmal richtig gut, manchmal auch ein Schmarrn, wie es eben so ist in den kleinen kreativen Räumen einer Stadt.

Jahrelang haben Boulevardmedien, Konkurrenten sowie schwarze und blaue Politiker versucht, den kleinen partizipativen Sender in die Nähe von Freunderlwirtschaft und Steuergeldverschwendung zu stellen. Doch der Stadtrechnungshof und U-Ausschüsse stellten fest, dass das nicht stimmt. Im Gegenteil: Wienerinnen und Wiener, egal ob sie Geld haben oder nicht, konnten Workshops besuchen, mit Influencern lernen und vielleicht später sogar in Medienberufen Fuß fassen. Sogar Medienkompetenz in Kindergärten wurde trainiert. 

Ja, Okto TV ist ein Nischenprojekt fernab ökonomischer Verwertungslogik. Und, ja, Okto setzt – auch auf das bei den Rathausverantwortlichen verpönte – lineale Fernsehen. Doch das Pflänzchen entwickelte sich schön, nicht nur in Kooperationen mit dem ORF, sondern auch gesellschaftspolitisch. Jede Nische, die es in der Stadt gibt, konnte auf Okto senden. Zuwanderer, Pensionisten, Menschen mit Behinderungen, Arbeiter. Es entstand eine kleine Medienszene, ein Ort abseits von Profitlogik. Dass das notwendig ist, zeigen ja auch Oasen wie das WUK und die Arena. Die haben ja auch einen Wert abseits des Börsenkurses. 

Das Argument aus dem Büro von Stadtrat Hanke, man werde nun stärker jene fördern, die sich in den Sozialen Medien bewegen, ist nicht zu Ende gedacht. Denn gerade jetzt, wo enorm viel Kapital (sowohl Humankapital, als auch Finanzkapital) in jenen algorithmisch gesteuerten Social Media-Konzerne landet, die hier nicht mal Steuern zahlen, wäre ein kleines kommunales Projekt um nur eine Million pro Jahr ein schöner, kleiner Kontrapunkt. Zumal – absurde Pointe – es gerade auf seiner Website sein „nichtlineares” Potenzial zeigt. Das kann und soll sich das rot-pinke Wien leisten.

Transparenzhinweis: Zwischen 2005 und 2019 war Falter-Herausgeber Armin Thurnher im Vorstand der gemeinnützigen Okto Community TV-Gmbh. 2019 bis Herbst 2021 wurde dieses Amt von Falter-Chefreporterin Nina Horaczek ausgeübt. Thurnher ist seit 2019 gemeinsam mit dem langjährigen ORF-Journalisten Peter Huemer und dem emeritierten Publizistik-Professor Thomas Bauer Ehrenmitglied im Vorstand von Okto. Alle drei sind und waren ausschließlich ehrenamtlich tätig und erhalten weder Entschädigungen, noch Sitzungsgelder. Hier gibt es einen ausführlichen Text dazu.

Die Schulen dürfen die Leihlaptops, die sie während der Pandemie für das Distance Learning bekommen haben, weiterhin behalten. „Es wird ein neuer Vertrag aufgesetzt, sodass die Laptops nun allgemein für pädagogische Zwecke genutzt werden können und an den Schulstandorten bleiben”, schreibt Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) auf Twitter.

Die Stadt hatte die Wiener Pflichtschul-Direktoren zuletzt dazu aufgefordert, die Laptops zu retournieren, weil die Schulen wieder in den Normalbetrieb wechseln und kein Distance Learning mehr stattfinde. Daraufhin hatte es einen Aufschrei in den Schulen gegeben (wir haben darüber berichtet).

Wie brüchig ist der Sozialstaat?

Gehören soziale Rechte in die Verfassung? In der aktuellen Folge unseres Podcasts diskutieren darüber bei Raimund Löw die Ökonomen Oliver Picek (Momentum Institut) und Lukas Sustala (NEOS Lab), Volksanwalt Bernhard Achitz und der Arbeits- und Sozialrechtler Wolfgang Mazal.

Taberna de la Mancha

Die Taberna de la Mancha in der Lerchenfelder Straße ist winzig, über die Gestaltung kann man streiten, ein kleines bisschen Geduld ist durchaus notwendig, reservieren kann man nicht, und vorige Woche fiel dann auch noch der Strom aus.

Aber dafür, dass jemand so großartige Tapas um so wenig Geld auf den Tisch stellt und damit den Sinn von Tapas als spontanem Snack absolut gut vermittelt, muss man schon dankbar sein. Und für die in Öl herausgebackenen Spritzkrapfen Churros mit Schokoladesauce sowieso.

Die gesamte Lokalkritik von Florian Holzer lesen Sie hier.

Am Wochenende wartet mit viel Sonne und milden Temperaturen perfektes Wanderwetter auf Sie. Wir schicken Sie deshalb mit Hilfe eines wunderbaren Buchs aus dem FALTER-Verlag ins nördliche Niederösterreich. „Wandern im Waldviertel“ beschreibt 33 Touren und sieben Stadtspaziergänge.

Heute: Steile Steige - An der Grenze zum Weinviertel

Auf dem Weg von Zöbing am Heiligenstein zum Weinort Straß im Straßertale lernen wir eine Aussichtswarte, eine Burgruine und ein nachgebautes Germanengehöft kennen. Anschließend wandern wir unter freiem Himmel auf dem Südhang zwischen Waldund Weinviertel durch sonnige Weinberge zurück ins Kamptal.

Wegverlauf: Rundwanderung. Zöbing/Gasthof Gutmann – Kamptalwarte (30 Min.) – Straß im Straßertale/Busstation (45 Min.) – Ruine Falkenberg (15 Min.) – Freilichtmuseum Elsarn (30 Min.) – Straß im Straßertale/Marktplatz (1 Std.) – Wegkreuzung am Heiligenstein (1 Std.) – Zöbing/Gasthof Gutmann (30 Min.)

Dauer: 4 ½ Std.

Länge: 15,8 km

Schwierigkeitsgrad: Bei zwei Steilstücken ist Trittsicherheit erforderlich, ansonsten mäßig anstrengende Wanderung.

Wegmarkierungen: Unmarkiert, rote Markierung, Rot-Blau, Blau, Ruinenwanderweg, rot-weiße Markierung, gelbe Pfeile: Rundwanderweg Elsarn, Museum-Rundwanderweg, Gaisberg-Rundwanderweg; Erste Lagen Runde (lila Pfeil), Schloßbergweg „55“

Einkehrmöglichkeiten: Gasthof Gutmann „Zur schönen Aussicht“ (Mo und Di Ruhetag), Germanenstüberl im Freilichtmuseum Elsarn (April bis Mitte Nov. Mo–Mi Ruhetag), Eisenbock’s Strasser Hof (Mo Ruhetag)

Anfahrt: Von Wien mit dem Regionalzug zum Bahnhof Langenlois (ca. 1:30 Stunden Zugfahrt). Dann mit der Kamptalbahn von Langenlois zur Bedarfshaltestelle Zöbing, von dort zu Fuß durch die Heiligensteinstraße ca. 5 Min. bis zum Ausgangspunkt Gasthof Gutmann; mit dem Pkw über die Kamptalstraße (B 34) nach Zöbing, am Marktplatz rechts einbiegen und ebenfalls in der Heiligensteinstraße zur Brücke über den Kamp bis zum Parkplatz vor dem Gasthof

Hinweis: Die Kamptalwarte ist zwischen Mai und Okt. an Wochenenden und Feiertagen bei schönem Wetter geöffnet, aber nur nachmittags. Ansonsten erhält man einen Schlüssel für den Zutritt zur Warte u. a. im Ursin-Haus in Langenlois oder im Gasthof Gutmann, dem Beginn dieser Wanderung. Eintritt für Erwachsene: 1 Euro, für Kinder (in Begl.): 50 Cent

Was hatte Kaiserin Elisabeth auf ihrer Schulter tätowiert?

1. Ein Herz

2. Einen Anker

3. Eine Stute

Auflösung von gestern: Wiener Röserlscheck und Wiener Tümmler sind zwei Wiener Haustauben. Die Wiener Ringelhals-Taube gehört hingegen nicht dazu. Quelle: Nutzloses Wiener Wissen.

Theater

Ganz klar ist nicht, wie der Regisseur Torsten Fischer auf die Idee kam, seine Shakespeare-Inszenierung „Was ihr wollt“ in den Kammerspielen als gefühlvollen Tango Nuevo mit lauter Männern (und Maria Bill als Clown und Conférencier) zu imaginieren; ästhetisch macht es jedenfalls etwas her. Und sonst? Richtig schön knistert es in der Dreiecksbeziehung zwischen der als Bursche verkleideten Viola (Julian Valerio Rehrl) und einerseits der Lady Olivia (Martin Niedermair), andererseits dem Herzog Orsino – von Claudius von Stolzmann geht eine bemerkenswert gewaltbereite Erotik aus. Da spürt man plötzlich, was 1602 womöglich alles mitschwang, als ebenfalls nur Männer alle Rollen spielten. (Martin Pesl)

Kammerspiele der Josefstadt, 19.30

Transsexualität

Alice Schwarzer scheut sich nicht vor Konflikten und hat mit dieser Eigenschaft schon manche Debatte angestoßen, die überfällig war. Auch jetzt trifft sie wieder ins, ja, Schwarze. Gemeinsam mit der Emma-Redakteurin Chantal Louis hat Schwarzer den Sammelband „Transsexualität" herausgegeben.

Dieses gut lesbare Buch liefert Betroffenen sowie deren Eltern, Lehrerinnen und Lehrern eine brauchbare Einführung in die Problematik. (Kirstin Breitenfellner)

Die gesamte Rezension und mehr über das Buch unter faltershop.at

Der Blick nach oben

„Wenn der Hanns zur Schule ging/ Stets sein Blick am Himmel hing./ Nach den Dächern, Wolken, Schwalben/ Schaut er aufwärts, allenthalben.“ Diese Reime sind der Anfang der Geschichte des Hanns Guck-in-die-Luft. Sie wurde im Jahr 1844 vom Frankfurter Psychiater Heinrich Hoffmann geschrieben und erschien im berühmten Struwwelpeter. Heute wird diese Geschichte oft als Einschüchterungsversuch gelesen, gar als Ausdruck einer repressiven Schwarzen Pädagogik.

Wenn man allerdings die Gumpendorferstraße entlang geht, dann versteht man plötzlich die Lust, nach oben zu sehen. Dieses Haus etwa mit seiner ausgeprägten Untersicht bietet dem Betrachter – neben den vier Wänden und dem Dach – auch eine liebevoll gestaltete sechste Fassade dar. Diese Ansicht wurde zuerst von jemandem aufgezeichnet und dann von Handwerkern ausgeführt.

 Es ist ein sogenanntes Bandelwerk, ein Ornament aus der Barockzeit, das sich hier rund um eine muschelbekrönte Kartusche schlingt. Dieser Typus entstand unter Maria Theresia in der ersten Hälfte des 18. Jahrhunderts und repräsentierte im späten 19. Jahrhundert, als dieses Haus gebaut wurde, die gute alte Zeit. Damals dachte man sich wahrscheinlich, dass man beim Spazierengehen – so wie Hanns Guck-in-die-Luft – durchaus auch träumen darf.