Neue Details über die manipulierten Meinungsumfragen der Kanzlerpartei >> Verschärfen? Lockern? Belassen? Stadtregierung berät wieder über Corona-Maßnahmen >> Inside JVP, Teil 3: Die Aussteiger >> Kino-Tipps von Michael Omasta

Wetterkritik: Strahlend schön und noch einmal mild bei bis zu 20 Grad – schade, dass noch nicht Wochenende ist!

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Guten Morgen!

Was kann es für eine Regierung Schöneres geben, als die Gewissheit, mit jeder ihrer Entscheidungen den Mehrheitswillen der Bevölkerung zu erfüllen und das durch regelmäßige Meinungsumfragen auch noch Schwarz auf Weiß bestätigt zu bekommen? Damit ist klar: Der Kurs stimmt – für das eigene Klientel, aber auch für Wählerschichten darüberhinaus. Wo viel Zufriedenheit ist, kommt tendenziell mehr dazu. Das stärkt wiederum das Standing bei den eigenen Parteifunktionären. Und legitimiert weitere Entscheidungen.

Einige Zeit lang schien es, als habe die türkise Volkspartei so etwas wie die magische Formel der Zufriedenheit gefunden. Eine Umfrage nach der anderen bescheinigte ihr, in allem richtig zu liegen. Jetzt stellt sich im Zuge der Inseratenaffäre heraus, dass das wohl ein Taschenspielertrick war – und viele der schönen Meinungsforschungs-Ergebnisse offenbar manipuliert. Von Sabine Beinschab, Inhaberin eines kleinen Instituts mit einem großen Auftraggeber: Dem ÖVP-geführten Finanzministerium. Näheres über dieses System, dessen Enthüllung maßgeblich zum Sturz von Sebastian Kurz beigetragen hat, gleich im Anschluss. Dann folgt noch die dritte Folge von Paul Sonnbergers Report über die Junge ÖVP, die politische Heimat des jüngsten Altbundeskanzlers der Welt.

Ich gestehe: Dieser FALTER.morgen ist intensiv türkis geraten. Aber das wird nicht so bleiben, versprochen!

Einen bunten Tag wünscht Ihnen

Eva Konzett

„Verdeckte Verrechnung der Parteiumfragen denkbar”

Die Meinungsforscherin Sabine Beinschab hat auch nach 2018 für das Finanzministerium gearbeitet. Und auch ansonsten lieferte ausgerechnet ihr Institut die vermeintliche Evidenz für den türkisen Kurs.

Seit zwei Wochen erschüttert die ÖVP-Inserate-Affäre das Land. Eine Schlüsselfigur: Die 37-jährige Demoskopin Sabine Beinschab, eine unauffällige Frau und garantiert keine Insiderin in der elitären Wiener Polit-Blase – sozialisiert im Murtal; graduiert an der Fachhochschule Wiener Neustadt; Eigentümerin eines Mini-Meinungsforschungsinstituts namens research rffairs, das an ihrer Privatadresse in einem Wiener Mehrfamilienhaus gemeldet ist. Und ausgerechnet dieses kleine Ein-Frau-Unternehmen stieg 2017 binnen weniger Monate zum großen Auftragnehmer des Finanzministeriums auf.

Weil Beinschab so gut war? Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat einen anderen Verdacht: Weil sie Meinungsumfragen im Sinne der türkisen Truppe manipuliert, im Revolverblatt Österreich platziert und dafür Steuergeld kassiert haben soll.

Meinungsforscherin Sabine Beinschab bei einem Auftritt im Fellner-Sender Oe24 © Screenshot YouTube

Bis zurück in den März 2018 haben die Ermittler Umfragen entdeckt, die sich eindeutig diversen Scheinstudien zurechnen lassen. Aber was geschah nach diesem Zeitpunkt? Die Antwort auf diese Frage ist entscheidend dafür, ob sich die Inseraten-Affäre auf die Zeit des Aufstiegs von Sebastien Kurz beschränkt – oder ob sie die gesamte Regierungszeit der Türkisen erfasst. 

So viel sei gesagt: Die Merkwürdigkeiten bleiben. Sabine Beinschab jedenfalls wurde auch nach dem Frühjahr 2018 weiterhin eifrig vom Finanzministerium bedacht.

Im Mai 2019 ließ das Ministerium beispielsweise von ihr erheben, ob Österreich die Digitalsteuer alleine umsetzen solle, ein Jahr später wie die Bevölkerung zum Corona-Wirtshauspaket stünden. Alleine im Corona-Jahr 2020 sind laut Rechnungen 161.880 Euro an Research Affairs geflossen.

2021 ging es munter weiter:

• Nachdem Branchenvertreter und Opposition kritisiert hatten, dass Unternehmen ab 1. Jänner 2021 keinen Umsatzersatz mehr bekamen, veröffentlichte das Finanzministerium am 2. Jänner eine Studie, wonach 80 Prozent der Bürger die Corona-Hilfspakete positiv bewerten. Die zuständige Meinungsforscherin: Sabine Beinschab.

• Als am 28. Jänner 2021 unter lautem Protest Polizisten drei Schülerinnen von Wien nach Georgien und Armenien abschoben, erschien in der Tageszeitung Österreich eine Studie, wonach 76 Prozent der Österreicher das Asyl- und Fremdenrecht nicht lockern wollen. Die Meinungsforscherin: Beinschab.

• Als am 20. März 2021 Sebastian Kurz den Corona-Lockdown mit regionalen Maßnahmen aufheben wollte, zeigten sich schon zwei Tage später 74 Prozent der Befragten damit einverstanden. Die Meinungsforscherin: Erraten!

Wie auch in folgenden Fällen:

• Als der Kanzler am 30. März 2021 erklärte, die Republik werde eine Million Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V bestellen, befürworteten ein paar Tage später 69 Prozent der Österreicher den Kauf.

• Zehn Tage, nachdem die SPÖ am 9. Juni 2021 beschlossen hatte, Zuwanderern nach sechs Jahren eine Staatsbürgerschaft zugestehen zu wollen, wurde eine Studie veröffentlich, wonach 63 Prozent der Österreicher dies ablehnen.

• Sechs Tage, nachdem der von der ÖVP nominierte Arbeitsminister Martin Kocher am 4. Juli 2021 in der Zeit im Bild 2 härtere Sanktionen für Arbeitslose ankündigte, ließ Sabine Beinschab in einer 74 Prozent der Österreicher das gutheißen.

• Und eine Woche, nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz am 6. August laut einem Interview mit ExxpressTV trotz der Taliban-Exzesse nach Afghanistan abschieben wollte, schrieb die Zeitung Österreich, dass 90 Prozent der Österreicher dies begrüßten.

Die Ermittler wollen nicht an so viele Zufälle glauben: „Da allerdings der Chat Ende März 2018 nicht darauf deutet, dass ein Abgehen von der bisherigen Praxis beabsichtigt war, wäre es denkbar“, dass auch später Aufträge „allenfalls zu einem Teil für die verdeckte Verrechnung der Parteiumfragen gedient haben könnten”. So heißt es in dem Analysebericht zum Hausdurchsuchungsbefehl in der Inseraten-Affäre.

Interessante Zahlen dazu hat gestern übrigens der Politikwissenschaftler Daniel Weitzel vom Institut für Staatswissenschaft der Uni Wien präsentiert. Demnach führte research affairs zwischen 2016 und 2019 fast so viele Meinungsumfragen durch wie alle anderen Institute zusammen, was bei einem derart kleinen Unternehmen auch Fragen aufwirft – etwa nach der Substanz der Erhebungen.

Fest steht: Beinschab kreierte ein Stimmungs-Universum, in dem die ÖVP-Leitlinie die einzig richtige war. Journalisten und Leser hielten ihre Erkenntnisse für die Meinung des Volks und die türkise Politik für angebracht. Das so genannte Beinschab-Tool hat den Volkswillen nicht abgefragt. Sondern gemacht. 

Ein umfassende Geschichte über Sabine Beinschab und das türkise Machtsystem lesen Sie im aktuellen FALTER.

Morgen, Donnerstag, berät Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) wieder mit Experten über die aktuelle Corona-Lage – und darüber, ob die derzeit geltenden Maßnahmen weiterhin ausreichen oder nicht. Die Frage stellt sich, weil in einigen Bundesländern bereits die saisonalen Effekte (steigende Infektionen durch vermehrte Aufenthalte in geschlossenen Räumen) bemerkbar sind. Wie sie beantwortet wird, ist vorerst unklar. Sicher dürfte nur eines sein: Lockerungen wird es nicht geben. Gestern hat sich die Regierung auf Bundesebene mit der SPÖ ja auf die 3G-Regel am Arbeitsplatz geeinigt: Wer nicht geimpft, genesen oder getestet ist, muss von Zuhause aus arbeiten. Welche Auswirkungen das auf den Wiener Weg hat, der ja nicht immer parallel zum Bund verläuft, wird man erst sehen.

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Vielleicht ist es der Moment, der das zehnjährige Mädchen politisch sozialisieren wird. Inmitten des Demo-Zugs springt es auf den leicht erhöhten Bordstein am Opernring, hält in der rechten Hand eine Ratsche, und brüllt: „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut”. 

„We'll keep on fighting till the end" - Wir kämpfen weiter bis zum Schluss, dröhnt Queen aus den Lautsprechern © FALTER/Pechtl

Hunderte Lehrerinnen, Eltern und ihre Kinder sind gestern vom Heldenplatz am Rathaus vorbei bis zum Bildungsministerium gezogen, um gegen die neue Verteilung von Stunden und Lehrkräften zu protestieren. Wir haben gestern versucht, die Argumente beider Seiten möglichst sachlich darzulegen: Dass es sich um eine Umverteilung handelt, dass keine Lehrstellen gekürzt wurden und dass es Schulen gibt, die von der Reform profitieren.

Aber am Heldenplatz spielte das gestern kaum eine Rolle. Hier gingen vor allem Eltern, deren Kinder sogenannte „Verlierschulen” besuchen, auf die Straße – also jene, die durch die Reform weniger Stunden zur Verfügung haben. Eine Mutter erzählt von der integrativen Mehrstufenklasse ihrer Tochter, an der es seit diesem Jahr keine Teamlehrerin mehr gibt: „Die Klassenlehrerin ist extrem engagiert, aber irgendwann kann die auch nicht mehr”, sagt sie.

Eine Lehrerin berichtet, dass die drei Mehrstufenklassen in ihre Schule beinahe gestrichen werden mussten: „Wir hätten nichts machen können, wenn wir uns nicht im Juni auf die Beine gestellt hätten.” Nach Protesten im Sommer hat die Stadt zusätzliche 2.000 Stunden bereitgestellt. Viele hier befürchten im kommenden Herbst massive Kürzungen, wenn das Stundenkontingent bis dahin nicht wieder aufgestockt wird.

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Haben Sie sich auch gefragt, woher die JVP das Geld für ihre Partys, über die Paul Sonnberger gestern berichtet hat (Teil 3 seiner Serie folgt gleich), bekommt? Einen Teil der Förderungen für politische Jugendorganisationen zahlt das Rathaus. Nach welchen Kriterien die Mittel bislang vergeben wurden, war nicht wirklich transparent.

Kommende Woche will der Wiener Gemeinderat auf Antrag der Neos eine Reform des Verteilungsschlüssels beschließen. Ab 2022 beträgt die maximale Förderhöhe 10.000 Euro und soll nach folgenden Kriterien vergeben werden:

1. 60 Prozent der Gesamtförderung nach der Anzahl der Mitglieder im Wiener Gemeinderat

2. 20 Prozent nach der Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter und 

3. weitere 20 Prozent nach der Anzahl der Mitglieder in der Jugendorganisation.

Durch das neue System bekommen laut Neos die Jungen Grünen etwa doppelt so viel Geld wie bislang. Die Höhe der Mittel für die JVP, die Sozialistischen Jugend und die JUNOS (der Jugendorganisation der Neos), bleibt in etwa gleich. Nur die FPÖ steigt deutlich schlechter aus und musst in Zukunft mit einem Drittel weniger auskommen. 

Auch für alle anderen Wiener Kinder- und Jugendorganisationen wird am 28. Oktober ein neuer Verteilungsschlüssel eingeführt.

Bisher hat die Magistratsabteilung für Jugend und Bildung das Budget an die Jugendorganisationen verteilt und im Nachhinein dem Gemeinderat berichtet, wofür die Förderungen vergeben wurden.

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„Die kalte Jahreszeit ist für obdachlose Menschen die härteste", sagt Lis Pichler von der Caritas. Am 2. November startet die Caritas wieder das Kältetelefon. Die Hotline unter der Nummer 01/480 4553 ist durchgehend erreichbar. Auch die Notschlafquartiere sollen über die Wintermonate um 140 Plätze aufgestockt werden. Aber die Nachfrage sei trotzdem größer als das Angebot. Insbesondere für Frauen.

Rund 22.000 Frauen suchten im Vorjahr Hilfe bei der Caritas, weil sie keine Unterkunft hatten - das ist ein Drittel aller Klienten. „Weibliche Armut ist kein Randphänomen, versteckte Wohnungslosigkeit für viele Frauen harte Realität. Es ist jetzt der richtige Zeitpunkt, dass dieses Thema endlich auch jenedieöffentliche Aufmerksamkeit erhält, die es verdient!“, sagt Doris Schmidauer Unternehmensberaterin und Ehefrau von Bundespräsident Alexander van der Bellen.

Scheuba fragt nach … bei Helmut Brandstätter.

Helmut Brandstätter, Nationalratsabgeordneter und für die NEOS im Ibiza-U-Ausschuss © APA/HELMUT FOHRINGER

Florian Scheuba (und nicht Brandstätter, wie gestern irrtümlich angekündigt), entdeckt eine personale Konstante in der Karriere von Sebastian Kurz und Karl-Heinz Grasser und beschreibt, wie diese Konstante auch Wolfgang Fellner zu Diensten war. Helmut Brandstätter erinnert er an dessen Aussage in „Scheuba fragt nach“ vor einem halben Jahr: „Kurz hat permanent Umfragen in Auftrag gegeben, wo man bis heute nicht weiß, wer sie bezahlt hat. Ist das vielleicht hinten rum irgendwo geflossen?“ Hier nochmals der Link zum aktuellen Podcast.

Inside JVP, Teil 3: Nichts wie raus!

Zwei ehemalige Mitglieder der Jungen ÖVP erzählen, wie man in der Partei aufsteigt und warum sie lieber ausgestiegen sind.

Ihrem Kleidungsstil nach, Chinos und Markenpullis, gehören die beiden Männer noch immer zu den Jungtürkisen. Tatsächlich haben sie sich dort aber inzwischen verabschiedet und ihre politische Karriere beendet. Beide wollen anonym bleiben. Was können sie aus ihrer aktiven JVP-Zeit erzählen?

„Wenn du was in der Jungen Volkspartei werden willst, ist Loyalität das wichtigste. Dann ist es eigentlich ganz einfach, sich schnell hochzuarbeiten. Mit ein bisschen Ehrgeiz geht das schon“, sagt der eine.

Das Wichtigste? Loyalität: Luftballons bei einer Veranstaltung der JVP Wien © FALTER/Sonnberger

„Und genau das ist das Problem: Du musst eigentlich nix können. Man braucht kein Experte auf einem Gebiet sein, um sich politisch darum kümmern zu können. Wie mit einer Thematik umgegangen werden soll, wird vorgegeben. Wenn Du deine Loyalität unter Beweis stellst, kann es dir schnell einmal passieren, dass du ein Jobangebot in einem Bundesland oder sonst wo erhältst. Die schicken ja absichtlich die Jungen in die Ministerien – weil sie die gewünschte Meinung intus haben und leicht steuerbar sind. Nach ein paar Jahren lässt du dich dann verbeamten”, sagt der andere. 

Widerspruch, Reibung, Unangepasstheit und frisches Denken sind bei der JVP unerwünscht. „In der JVP wird dir deine Meinung vorgegeben. Als ich der Organisation beigetreten bin, habe ich das aus vollster Überzeugung gemacht. Das war noch in der Zeit von Reinhold Mitterlehner (Parteichef zwischen 2014 und 2017, als er von Sebastian Kurz abmontiert wurde, Anm.). Mir haben die politischen Ansätze der ÖVP gefallen, und ich habe mich gerne in die Arbeit eingebracht. 2017 wurde auf einmal alles Türkis. Ich selbst habe mich damals auch von der Kurz-Bewegung mitreißen lassen. Aber plötzlich waren alle nur noch auf eine Person fixiert und sind dieser blind gefolgt. Und es ging nur noch darum, wer das beste Foto vom Sebastian hat. Alle haben sich gegenseitig abgefeiert. Im Nachhinein ist mir das richtig peinlich.”  

Beide erzählen auch von kritischen Stimmen innerhalb der Jugendorganisation: „Am Anfang wird man als Andersdenkender noch toleriert. Aber sobald du auch nur ein klein wenig Zuspruch von anderen erhältst, wirst du sofort rausgemobbt. Die Gehirnwäsche geht sogar soweit, dass es ein internes Tool gibt, wo du vorgefertigte Antworten auf die meisten politischen Fragen finden kannst.” Die Einloggdaten stellt die JVP.

Was die beiden was sie schlussendlich dazu bewogen hat, der JVP den Rücken zu kehren? „Es gab nicht das eine Ereignis, wo wir gesagt haben: Jetzt geht es nicht mehr. Schlussendlich waren es wohl die Masse an Unstimmigkeiten. Als wir der JVP beigetreten sind, wollten wir politisch etwas verändern. Mit der Zeit ging der kritische Geist, den eine politische Jugendorganisation haben sollte, verloren. Es ging nicht mehr um Politik, sondern nur noch um Macht. Und das wollten wir nicht mehr unterstützen.” 

Seit Jahresbeginn benötigen auch Uber-Fahrer einen Taxischein, dafür müssen sie unter anderem eine Prüfung über ihre Ortskenntnisse ablegen. Das sei eine „übertriebene Hürde“ und nicht mehr zeitgemäß, kritisiert Martin Essl, Uber-Chef in Österreich. Viele Uber-Fahrer hätten die Prüfung nicht bestanden und seien jetzt arbeitslos.

Navigationssysteme sind laut Uber-Chef Essl ohnehin viel effizienter © FALTER/ Mavric

Aber wie schwer ist die Prüfung wirklich? Wir haben heute eine Frage - ohne Multiple-Choice-Antworten - aus dem 64-seitigen Fragenkatalog für Sie:

Wie kommt man vom Siegesplatz in Aspern zum Shopping Center Nord (gesucht ist der Streckenverlauf)?

Übrigens: Die Taxler verstehen die Kritik nicht. Die Prüfung sei ohnehin einfacher als früher, beteuert die Taxizentrale gegenüber dem ORF.

Auflösung von gestern: Wien wurde erstmals im Jahr 881 urkundlich erwähnt. Damals allerdings unter dem Namen Wenia.

Bekannt wurde der steirische Musiker Paul Plut (Jg. 1988) als Kopf der Indiepopband Viech. 2017 legte er ein eindringliches Soloalbum im muttersprachlichen Dialekt vor, auf dem er sich zu reduzierter Musik das Herz aus der Brust riss, „Lieder vom Tanzen und Sterben“. Mit „Ramsau am Dachstein nach der Apokalypse“ folgt nun die zweite Solo-Großtat. In den zehn neuen Liedern klingt Plut wie ein Tom Waits aus dem südösterreichischen Bergen. Ein Tom Waits freilich, der pfauchende Grummeligkeit durch eine berührende Mischung aus Erschöpfung und Zärtlichkeit ersetzt hat. (Gerhard Stöger)

WUK, 20:00 Uhr

Gine Cornelia Pedersen: Null

Literatur aus dem Norden kommt oft düster und grauenvoll daher, ist aber trotzdem lebensbejahend und humorvoll. Der Roman der norwegischen Autorin Gine Cornelia Pedersen treibt diesen Zwiespalt zum Exzess. Das Thema ist klassisch: die Suche nach der eigenen Identität, das angriffige, respektlose und freudvolle Ausloten von Grenzen, vor allem der Sexualität. Aufgewachsen am Land, erfüllt von Hoffnungen und Träumen („Ich werde auf einer Bühne stehen“), zieht das Erzähl-Ich nach Oslo, wo sich der Wandel zunächst in „zwangsweiser psychiatrischer Unterbringung“ vollzieht. (Sebastian Gilli)

Die gesamte Rezension und mehr über das Buch unter faltershop.at

The Last Duel

© Verleih

Ritter Damon hat sich im Frankreich des 14. Jahrhunderts mit Junker Driver überworfen, obwohl sie einst beste Freunde waren. Als der Junker die schöne Frau des Ritters (Jodie Comer als Marguerite) vergewaltigt, ziehen dieser und seine Frau vor Gericht. Doch weil Aussage gegen Aussage steht, befiehlt König Affleck, dass sich die Rivalen duellieren. Der in drei Kapiteln jeweils aus Perspektive einer Hauptfigur erzählte Film rückt im Zeichen von #MeToo die Konfrontation von männlicher und weiblicher Haltung in den Mittelpunkt.

Regie: Ridley Scott, USA 2021

Online für Anfänger

Marie wird mit einem Sextape erpresst, Chaufferin Christine bekommt immer miese Bewertungen und Bertrand sorgt sich um seine Tochter, die von Mitschülern mit einem Facebook-Film gemobbt wird. Gustave Kervern und Benoît Delépine ("Mammuth", 2010) erzählen in ihrer neuen Komödie von der Tyrannei der Technik – und wie sich drei überforderte Underdogs gegen diese auflehnen. Das ist bisweilen platt, häufiger aber treffend, gewinnt zusehends an Tempo und macht letztlich doch einigen Spaß.

Regie: Benoît Delépine, Gustave Kervern, B/F 2020

Curveball - Wir machen die Wahrheit

Das seltene Beispiel einer gelungenen Politfarce (nach wahren Begebenheiten): "Curveball" erzählt von der unrühmlichen Rolle, die der deutsche Bundesnachrichtendienst bei der Suche nach Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen spielte. Sie wurden nie gefunden, weil es sie nie gab, legitimierten aber dennoch den Dritten Golfkrieg.

Regie: Johannes Naber, D 2020