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Das Rathaus beendet die Stadtstraßen-Besetzung mit einer Polizeiaktion – die Aktivistinnen wollen weitermachen >> Festspieldrama am Semmering: Der nächste Akt >> Film-Tipps von Michael Omasta

Wetterkritik: Wenn sich das Wetter nichts Neues einfallen lässt, warum sollten dann wir? Also nochmals die Wetterkritik von gestern: Hauben festzurren – heute wird es schon wieder sehr windig. Sonne, Wolken und Regen wechseln sich ab, und das bei 7 Grad, als wäre schon April.


Guten Morgen,

es war nur eine Frage der Zeit, bis es passieren würde: Gestern früh hat die Polizei auf Anforderung der Stadt Wien das Protestcamp gegen den Bau der Stadtstraße geräumt, das Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten in der Hausfeldstraße im 22. Bezirk eingerichtet und mehr als fünf Monate lang betrieben haben.

Damit wurde die längste Umwelt-Blockade beendet, die Österreich bislang erlebt hat – die legendäre Besetzung der Hainburger Au im Jahr 1984, das Maß aller Öko-Proteste, dauerte im Vergleich dazu nur 14 Tage, änderte allerdings das Bewusstsein der gesamten Gesellschaft auf Jahrzehnte. Ob man das dereinst auch über der Stadtstraßen-Protest sagen wird können, muss sich erst erweisen. Die Aktivisten haben jedenfalls angekündigt, es nicht damit belassen zu wollen, sondern weiterzumachen.

Wir nehmen die Räumung jedenfalls zum Anlass, den heutigen FALTER.morgen weitgehend dem Stadtstraßen-Protest zu widmen – mit einer aktuellen Reportage über die Polizeiaktion und Berichten über ihre Vorgeschichte und Hintergründe. Alle Texte, die in den vergangenen Wochen und Monaten im FALTER und im FALTER.morgen dazu erschienen sind, finden Sie hier auf unserer Website.

Andere Themen gibt's allerdings auch: Mein Kollege Matthias Dusini schildert den nächsten Akt im Wintertheater um die Sommerfestspiele am Semmering und Michael Omasta präsentiert Ihnen wie jeden Mittwoch die besten Filme der Woche.

Einen schönen Tag wünscht

Soraya Pechtl

PS: Unser Natur-, Klima- und Nachhaltigkeitsexperte Benedikt Narodoslawsky hat die Stadtstraßen-Räumung auch auf PULS 24 und FM4 analysiert – was er zu sagen hat, ist hier zu sehen und hier zu hören (ab 21:42). Und seinen wöchentlichen Newsletter FALTER.natur können Sie kostenlos hier abonnieren.

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Ende Gelände

Fünf Monate nach Beginn der Besetzung ließ die Stadt Wien die Stadtstraßen-Protestcamps räumen. Dabei kam es teils zu wüsten Szenen.

Alle haben es erwartet, und trotzdem kam die Aktion überraschend: Gerade einmal zwölf Aktivisten waren gestern vor Ort, als die Polizei mit hunderten Beamten in der Hausfeldstraße anrückte, um die Stadtstraßen-Protestcamps zu räumen. Die Besetzer hatten mit einer nächtlichen Räumung gerechnet – also zu einer Zeit, in der keine U-Bahnen mehr fahren und Unterstützer schwerer zu mobilisieren sind. Oder in den Semesterferien, wenn alle auf Skiurlaub sind.

Aber die Polizei und die Wiener Stadtregierung hatten einen anderen Plan: Sie kamen in der Früh.

Knapp nach acht Uhr wurden die U-Bahn- und Straßenbahn-Haltestellen an der Hausfeldstraße gesperrt und auch Straßen im Umkreis von rund einem Kilometer blockiert. „Damit nicht hunderte Aktivisten kommen und die Aktion stören”, so die Polizei Wien.

Und tatsächlich verliefen die ersten Stunden relativ friedlich. 

Polizisten umzingelten das Camp und sperrten das Gelände mit einem Bauzaun ab. Beamte der Sondereinheit WEGA trugen die ersten Aktivisten aus der hölzernen Pyramide inmitten der Donaustädter G'stettn hinaus. Im Hintergrund machten sich Bagger und LKW bereits daran, die von den Aktivisten erbauten Holzhütten niederzureißen, den Schutt abzutransportieren und Bäume zu roden.

Dennoch zog sich die Räumung bis zum Nachmittag. 

Denn der harte Kern der Aktivisten hatte sich schon seit Wochen auf den Ernstfall vorbereitet. Workshops wurden abgehalten. Handschellen und Ketten lagen bereit. Als am Donnerstag Gerüchte um eine Räumung kursierten, zogen einige sogar Windeln an, um möglichst lange Widerstand leisten zu können. 

Gestern ketteten sich dann zwei Aktivisten an Rohre, die sie zuvor im Boden der hölzernen Pyramide verankert hatten.

Mit Bohrer und Flex schnitten Techniker und WEGA-Beamte zwei Besetzer frei, die sich in der Pyramide angekettet hatten © FALTER/ Pechtl

Und kampflos aufgeben wollten die Klimaaktivisten auch nicht. 

Zwei Stunden nach Beginn der Räumungsaktion waren bereits rund zweihundert Unterstützer am Schauplatz des Geschehens eingetrudelt. „Power to the People, because the People got the Power”, sangen sie, von Trommlern begleitet, im Chor. Aus Solidarität mit den zwei Angeketteten. 

Aber kurz nach zehn Uhr eskalierte die Situation. Zwischen fünf und zehn Aktivisten liefen auf die Polizeiabsperrung zu, rissen die Bauzäune aus ihren Halterungen und stürmten das Gelände: „Wir sind friedlich, was seid ihr”, skandierten sie dabei ganz und gar nicht ironisch.  

Die Polizisten stellten sich ihnen entgegen, umzingelten einen Aktivisten in Schildkrötenformation und drohten damit, Pfefferspray einzusetzen (was sie bei einer späteren Aktion dann auch taten). Zumindest zwei Aktivisten konnten die Absperrung aber dennoch durchbrechen und ließen sich im Sitzstreik vor der Pyramide nieder. Minuten später wurden sie aber schon abgeführt. 

Die Stimmung war auch bei den anderen Teilnehmern angespannt. Einige Demo-Teilnehmer stritten sich mit Journalisten, weil die Pressevertreter den FPÖ-Politiker Tony Mahdalik interviewten - einen aus ihrer Sicht falschen Gesprächspartner. Ein paar Meter weiter kletterten junge Erwachsene auf Bäume, besetzten Bagger und begannen einen Sitzstreik auf der Hausfeldstraße, um der Polizei das Durchkommen zu erschweren.

Die Aktivisten besetzten Bäume und Bagger, um Rodungen zu verhindern – vergeblich: Hunderte Bäume wurden gefällt © FALTER/Pechtl

Knapp sechs Stunden dauert es, bis die zwei Aktivisten losgekettet werden konnten und die Hausfeldstraße vollständig geräumt war. 48 Aktivisten wurden (Stand Dienstagabend) festgenommen. Der Konflikt ist damit aber nicht vorbei. Weitere Aktionen sind bereits angekündigt.

Die Aktivistin Martha Krumpeck ist seit gestern im Hungerstreik (und das nicht zum ersten Mal). Am Dienstagabend demonstrierten hunderte vor der SPÖ-Zentrale in der Löwelstraße. Dort waren allerdings um 18 Uhr schon alle Fenster finster.

Vor der SPÖ-Zentrale in der Innenstadt versammelten sich am Abend hunderte, wenn nicht tausende Demonstrantinnen und Demonstranten © FALTER/Staudinger

Für kommende Woche haben Extinction-Rebellion, Jugendrat, Fridays For Future und Co. eine weitere Großdemonstration geplant. Einige Aktivistinnen zeigen sich auch zu handfesteren Aktionen bereit. Die Rede ist etwa davon, Baumaschinen lahmzulegen. 

Bei der zweiten besetzten Baustelle in der Hirschstettner Straße steht eine Räumung derzeit übrigens nicht im Raum. Das Grundstück gehört nämlich der Asfinag und nicht der Stadt Wien. Und die Straßenbaugesellschaft will weiterhin auf den Dialog mit den Aktivistinnen und Aktivisten setzen. Zumindest in den Wintermonaten, in denen die Arbeiten „auf ein absolutes Minimum" heruntergefahren wurden, wie es zuletzt gegenüber FALTER.morgen hieß.

Währenddessen beteuert die Stadt Wien, weiterhin „gesprächsbereit" zu sein: „Meine Hand bleibt ausgestreckt", teilte Stadträtin Sima per Presseaussendung mit: „Als Innovationsstadt ist Wien stets offen für neue Ideen und Anregungen."


Maximalforderungen

Die Hintergründe des Konflikts um die Stadtstraße.

Bild von Benedikt Narodoslawsky
VON BENEDIKT NARODOSLAWSKY

Das Camp in der Hausfeldstraße hatten Klimaaktivisten vor fünf Monaten als eines von mehreren errichtet. Ihr Protest richtete sich ursprünglich gegen die geplante Wiener Außenring-Schnellstraße S1, ein Projekt mit viel Symbolik für die Umweltschützer: Nicht nur, weil es um Österreichs größtes Klimaproblem, den Verkehr, geht – zur Trasse der S1 gehörte auch der umstrittenen Lobautunnel, der unterirdisch durch den Nationalpark Donau-Auen führen sollte. Damit hat die Stadtstraße zwar gar nichts zu tun, sie sollte aber die S1 mit der Südosttangente verbinden, und das nahmen die Aktivisten als Anlass zur Besetzung.

Das Rathaus wiederum kapriziert sich aus mehreren Gründen vehement auf die Stadtstraße. Erstens soll damit der Autoverkehr in der Donaustadt entlastet werden, zweitens ist ihre Errichtung auch eine behördliche Voraussetzung für den Endausbau der Seestadt Aspern Nord. Und dort geht es um Wohnraum für mindestens 17.500 Menschen. Drittens ist das Projekt auch ein persönliches Anliegen für Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Er hatte sich bei der Kampfabstimmung um den Wiener SPÖ-Vorsitz vor vier Jahren die Unterstützung der Donaustädter Genossen durch das Versprechen gesichert, den Bau der Stadtstraße zu finalisieren.

Michael Ludwig verdankt sein Bürgermeister-Amt nicht zuletzt Flächenbezirken wie der Donaustadt © FALTER

Erfreut war die Stadt Wien über die Besetzung von Anfang an nicht. Das Verhältnis zu den Aktivisten kühlte im Lauf der Zeit aber immer mehr ab. Vor allem, nachdem Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) Anfang Dezember das Großprojekt S1 samt Lobautunnel aufgrund einer Evaluierung absagte. Wenn die Wiener Roten gehofft hatten, dass das auch zum Ende der Stadtstraßen-Besetzung führen würde, wurden sie bitter enttäuscht.

Denn die Aktivistinnen und Aktivisten wollten nun auch die Pläne der Stadtstraße vereiteln – oder zumindest eine Redimensionierung der vierspurigen Straße erzwingen, zumal diese nun nach dem Aus des S1-Projekts nicht mehr zwei hochrangige Straßen verbinden würde.

Das sei unmöglich, argumentiert hingegen das Rathaus. Die Stadtstraße verläuft ein gutes Stück unterirdisch, aus Sicherheitsgründen müssten die Tunnels in jede Richtung zweispurig sein. Eine Neuplanung würde das Projekt um viele Jahre verzögern und massiv verteuern.


Viel Sympathie, viel Ablehnung – und ein Brandanschlag

Eine kurze Vorgeschichte der Räumung.

Bild von Martin Staudinger
VON MARTIN STAUDINGER

Soviel Sympathie der Stadtstraßen-Besetzung, an der sich mehrere Initiativen und NGOs beteiligten, entgegengebracht wurde, so vehement war auch die Ablehnung. Die Rathausregierung, allen voran Verkehrsstadträtin Ulli Sima und Bürgermeister Michael Ludwig (beide SPÖ), zeigten absolut kein Verständnis für die Aktion. „Na, mit Sicherheit nicht“ werde er die Protestcamps besuchen, um mit den Besetzern zu reden, erklärte Ludwig im Interview mit dem FALTER kategorisch. Ernst Nevivry, SPÖ-Bezirksvorsteher im 22. Bezirk, führte mit der Aktivistin Lena Schilling zwar ein Streitgespräch, ließ sich dabei aber erwartungsgemäß auch keine Zugeständnisse abringen.

In der Folge erhöhte die Stadt den Druck: Etwa durch Briefe, in denen mit potenziell existenzbedrohenden Schadenersatzklagen gedroht wurde. Einschlägige Schreiben trafen nicht nur bei Teilnehmern der Besetzung ein, sondern auch bei Sympathisanten, die sich bloß durch Postings im Internet mit dem Protest solidarisch erklärt hatten. Und sogar zwei minderjährige Mädchen.

Was in den sozialen Netzwerken Empörung auslöste, sorgte in der analogen Welt vielfach für Zustimmung und Sympathie: Vor allem im verkehrstechnisch problematischen 22. Bezirk – wenige Öffis, viel Durchzugsverkehr, noch mehr Fläche – war das Verständnis für die Besetzung enden wollend.

Und dann geschah etwas, das weder die Stadt, noch die überwiegende Mehrheit der Gegner des Protests wollen konnten: Ein Brandanschlag auf eine der Unterkünfte, bei dem mehrere Personen in Lebensgefahr gerieten. Der Täter oder die Täterin konnte unerkannt entkommen und wurde bislang nicht ausfindig gemacht.

Stadtnachrichten

Im Konflikt um die Neugestaltung des Naschmarkt-Parkplatzes kommt es nun erstmals zu einem direkten Austausch von Argumenten zwischen dem Rathaus und den Anrainern, die den Bau einer Markthalle auf dem 12.000 Quadratmeter großen Areal verhindern wollen: Die Initiative „Freiraum Naschmarkt“ hat Anfang Jänner einen offenen Brief an Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) geschrieben, der von 3.500 Personen unterzeichnet wurde – und eine durchaus ausführliche Antwort von Planungsstadträtin Ulli Sima darauf erhalten. Jetzt reagieren die Aktivistinnen und Aktivisten mit einem Faktencheck auf die darin enthaltenen Aussagen. Sie lassen zwar kaum ein gutes Haar an Simas Schreiben. Aber immerhin: Es wird debattiert.

Landrand
Bild von Matthias Dusini
VON MATTHIAS DUSINI

Panhans gegen Südbahnhotel

Das Festivaldrama auf dem Semmering geht weiter.

Das Wintertheater auf dem Semmering schreibt einen neuen Akt. Mitte vergangener Woche hatte Florian Krumpöck, Intendant des Festivals Kultursommer Semmering, ein Notsignal abgesetzt. Er habe seine wichtigste Spielstätte, das Südbahnhotel, verloren. Seit 2019 veranstaltete Krumpöck in dem morbid-charmanten, seit Jahrzehnten leerstehenden Grand Hotel Lesungen und Konzerte. Auch für 2022 stand das Programm bereits fest, doch dann gab es Krach. Krumpöck überwarf sich mit Christian Zeller, der das Südbahnhotel im vergangenen Jahr erworben hatte.

Neue Bleibe © Hotel Panhans/Facebook

Die Darstellungen, wie es zum Zerwürfnis kam, gehen auseinander. Zeller sponsert das Burgtheater und die Universität für Musik und darstellende Kunst Wien und will auch das Südbahnhotel nach der Renovierung wieder zum Ort der Kultur machen.

Der Investor gründete sogar eine eigene Gesellschaft mit dem Kulturmanager Stefan Wollmann an der Spitze, um die prächtigen Säle und Salons ganzjährig zu bespielen. Allerdings wollte er dem Kultursommer über den Sommer 2022 hinaus keinen Vertrag geben. Zu unsicher sei die Situation während der Bauarbeiten, sagt Zeller. 

Krumpöck wiederum spricht von überzogenen Mietforderungen und Vertragsklauseln, die eine Programmierung unmöglich machten. Am Mittwoch weinte er, am Freitag konnte der Intendant wieder lachen. Denn wie der Gott aus der Maschine bog ein weiterer Hotelier um die Ecke. Die ukrainischen Eigentümer des ebenfalls leerstehenden Hotel Panhans boten dem Kultursommer ihre Räumlichkeiten an. Krumpöck ist begeistert: „Wir stehen kurz vor einem äußerst erfreulichen Vertragsabschluss.“ Wann schickt das Land Niederösterreich, der Hauptsponsor des Theaters, endlich einen Kritiker vorbei? 

Frage des Tages

In welchem Jahr wurde Wien erstmals Stadtrecht gewährt?

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Auflösung von gestern: In Wien gibt es 38 städtische Bäder (nicht 42 oder 54). Quelle: Stadt Wien Bäder.

Event des Tages
Bild von Lisa Kiss
AUSGEWÄHLT VON LISA KISS

Elektronische Sanftmütigkeit und deutsche Texte voll eigenwilliger Poesie prägen die Lieder der Band Oehl. Auf dem im Sommer letzten Jahres nachgelegten Kurzformat „100% Hoffnung" üben sich der Wiener Sänger und Songwriter Ariel Oehl und der isländischen Multiinstrumentalisten Hjörtur Hjörleifsson in Kapitalismuskritik – freilich ohne deshalb gleich nach Arbeiterkampflied zu klingen.

Heute wird das vergangenen Oktober verschobene Konzert nachgeholt. Als Gast im Mozart-Saal wirkt der österreichische Songwriter-Newcomer Doppelfinger und das Elsberg & Oehl, hinter dem Ariel Oehl und sein alter Kumpel Tobias Pötzelsberger stecken: Der ZiB-Moderator entsinnt sich dafür ausnahmsweise seiner Vergangenheit als Kuschelecken-Indiepopper. (Gerhard Stöger)

Konzerthaus, 19.30

Kinderbuch

Michael Roher: Kali kann Kanari

Der Kinderbuchautor Michael Roher ist für mich ein würdiger Nachfolger der Kinderbuch-Starautorin Christine Nöstlinger. Auch seine Bücher beschreiben mit viel Humor Familien und ihre ganz normalen Probleme. In seinem neuesten landet ein Nymphensittich auf dem Balkon von Lisbeth und Kali, die mit ihrer alleinerziehenden Mutter sowie Oma und Opa zusammenleben.

Die Kinder finden den Besitzer des Vogels in einer Jugend-WG. Dort lebt ein Bub aus Lisbeths Klasse, den sie gar nicht ausstehen kann. Eine Geschichte, die zeigt, dass es auch Kinder nicht immer leicht haben. (Nina Horaczek) 

Die gesamte Rezension und mehr über das Buch unter faltershop.at

Film-Tipps
Bild von Michael Omasta
VON MICHAEL OMASTA
© Verleih

Im kalifornischen San Fernando Valley des Jahres 1973 entwickelt sich zwischen Mittzwanzigerin Alana und Teenager Gary eine ungewöhnliche Freundschaft. Doch inmitten des alltäglichen Trubels aus Gelegenheitsjobs und Schauspielkarriere, Freunden und Politik, Vinyl und Super-8 entstehen mit der Zeit auch intensivere Gefühle. „So leicht und lässig, als wär's ein Film von Richard Linklater, ist das neue Werk des Perfektionisten Paul Thomas Anderson eine Hommage an die eigene Jugendzeit in den frühen Siebzigerjahren, in denen die Politik immer schmutziger und die Filmwelt und die Liebe verheißungsvoll war." (epd-Film)

Regie: Paul Thomas Anderson, USA 2021


Der schönste Tag

Am 11. März 1938 wurde Österreich zum ersten Opfer des Nationalsozialismus – jedenfalls verkündet das eine Ausstellung, die 1978 in der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau eröffnet und 40 Jahre später schließt. „Der schönste Tag" zeigt das Ringen um ein neues Konzept, das zugleich die Frage nach dem Selbstverständnis der Republik aufwirft. Ein vielstimmiger Filmessay, der sich zum größten Teil aus Begegnungen der letzten Zeitzeugen und Zeitzeuginnen mit der Enkelgeneration zusammensetzt, die hier die Fragen stellt und so „ein verwinkeltes Panoptikum der Narrative" sichtbar macht: Welche Geschichte soll überdauern, wie viel Ehrlichkeit ist zumutbar? Publikumspreis bei der Diagonale 2021.

Regie: Fabian Eder, Ö 2021


Moneyboys

Fei ist ein „Moneyboy", ein junger Mann, der in Peking illegal seinen Körper verkauft, um seine Familie am Land mit Geld zu unterstützen. Als er in seine Heimat zurückkehrt, wird er von den Freunden seines Vaters, ja sogar von seinem eigenen Onkel, übel verspottet und verachtet. Sie wollen sein Geld, aber nichts mit ihm zu tun haben. Fei kehrt nach Peking zurück, wo er von einer alten Schuld eingeholt wird. In langen Plansequenzen beobachtet C.B. Yi, wie sein Protagonist langsam zu Klarheit über sich, die Liebe und das Leben findet. „Ein ambitioniertes Debüt, das den Auftakt einer geplanten Trilogie darstellt, Reife und visuelle Gestaltung des Erstlings lassen auf mehr hoffen" (Martin Nguyen).

Regie: C.B. Yi, Ö/F/B/TWN 2021


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