Der Letná-Park in Prag liegt nur drei Häuserblöcke entfernt von der Wohnung meiner leider verstorbenen Großtante. Wenn ich sie besuchte, sind wir nach dem Mittagessen gerne dorthin spazieren gegangen. Der Blick auf die Moldau und die Türme der Prager Altstadt ist bezaubernd.
Vergangenen Sonntag brach der öffentliche Verkehr rund um den 25 Hektar großen Park zusammen. Fast 450.000 Menschen reisten an, um für die Unabhängigkeit des tschechischen öffentlichen Rundfunks zu demonstrieren. Auf ihren Schildern stand „Hände weg von den Medien“ und „Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit“ oder „Babiš will ein Staatsfernsehen? Dann soll er nach Osten gehen.“
Es war die größte Demonstration in Tschechien seit der „Samtenen Revolution“ im Herbst 1989. Damals fiel das kommunistische Regime. Diesmal geht es um die Unabhängigkeit des Tschechischen Fernsehens (ČT) und des Tschechischen Rundfunks (ČRo). Die rechtsnationale Regierung unter Premier Andrej Babiš will die Rundfunkgebühren abschaffen. Die Sender sollen direkt aus dem Staatshaushalt finanziert und ihr Budget sofort um 15 Prozent gekürzt werden.
In Österreich initiiert die FPÖ gerade ein Volksbegehren gegen die ORF-Gebühren. Auch der neue ÖVP-Mediensprecher Markus Gstöttner kann sich vorstellen, den ORF aus dem Budget zu finanzieren. Wenn FPÖ und ÖVP nach den nächsten Nationalratswahlen 2029 koalieren, ist es sehr wahrscheinlich, dass die Budgetfinanzierung kommt. Im Jahr 2019, unter Sebastian Kurz als Kanzler (ÖVP) und Heinz-Christian Strache als Vizekanzler (FPÖ), war es schon fast so weit. Dann kam Ibiza.
In Bratislava wurden die Öffentlich-Rechtlichen trotz Protesten schon letztes Jahr unter Regierungskontrolle gebracht. In Budapest werden Viktor Orbáns Mediengleichschaltungen gerade rückgängig gemacht. In Prag reicht schon die Ankündigung, die auch dort nicht sonderlich beliebten Rundfunkgebühren abzuschaffen. Sie genügt, um die Menschen auf die Straße zu bringen.
Würden auch in Österreich, wie in Prag, Hunderttausende auf dem Heldenplatz für die Freiheit und Unabhängigkeit des ORF demonstrieren? Oder sind wir dafür zu bequem? Zu unbedarft? Zu wenig wachsam?
In Österreich fehlt uns die unmittelbare Erfahrung, in Unfreiheit aufgewachsen zu sein. Von Staatsmedien manipuliert zu werden. Nicht sagen zu dürfen, was man sich denkt. Jeder und jede, die vor 1975 in Tschechien – damals hieß der Staat CSSR und umfasste auch die heutige Slowakei – geboren wurde, hat das alles noch selbst erlebt. Die Erinnerung an die kommunistische Zeit und ihren Unterdrückungsapparat lebt und wird weitergetragen. Auch in meiner Familie.
Würde meine Großtante noch leben, sie wäre am Sonntag natürlich rüber zum Letná-Park gegangen. Für sie war das eine Bürger:innenpflicht. So sollten wir das auch sehen.
Einen schönen Abend wünscht