Privatpersonen werden von FPÖ-Chef Herbert Kickl wegen eines SPÖ-Postings auf Facebook geklagt – und sehen sich zu teuren Vergleichszahlungen gezwungen >> Autos brauchen eben Platz: Warum die Pensionsversicherungsanstalt ein Stück Natur im 2. Bezirk zubetoniert >> Im Grundkurs Kochen bleibt heute die Suppe vorsätzlich kalt

Wetterkritik: Nichts Neues unter der Sonne – abgesehen davon, dass es noch heißer wird, als es eh schon ist: Heute schwüle 30 Grad, am Wochenende sogar 34 Grad und mehr. Bei aller Sommerliebe: Das muss jetzt auch nicht sein.

Guten Morgen, 

Markus P. staunte nicht schlecht, als er am 31. Juli einen Brief von einem Anwalt in seinem Postkasten fand. Vor allem, weil der Mandant niemand anderer als FPÖ-Chef Herbert Kickl war. Der Vorwurf: „Üble Nachrede”. Die Forderung: 1.000 Euro Schadensersatz zuzüglich rund 1.100 Euro Anwaltskosten. Und das alles, weil P. einen Tweet der SPÖ retweetet hat. Über 130 Menschen teilten den Post zwar genauso, aber nur 30 erhielten wie P. eine Unterlassungsaufforderung. Wieso?

Kickl und sein Anwalt wählten unter den 130 explizit 30 „aktive bzw. ehemalige Funktionäre von anderen Parteien, politische Aktivisten, die über entsprechend große Reichweiten in den sozialen Medien verfügen“ aus. Das teilte die FPÖ dem Falter gegenüber mit. P. hat zwar keine politische Funktion, ist lediglich bei den Scientists for Future aktiv und seine Frau Klubobfrau der Grünen Simmering. Auf Twitter hat er 275 Follower. 

Wie viel und warum P. Schadenersatz zahlen muss, erzähle ich Ihnen gleich.

Außerdem: Die Pensionsversicherunganstalt (PVA) betoniert ein Stück Natur im 2. Bezirk zu – wofür, erfahren Sie ebenfalls im heutigen FALTER.morgen. Gerhard Stöger versorgt Sie dann noch mit ausführlichen Veranstaltungstipps für das Wochenende. Und im Grundkurs Kochen bleibt heute angesichts der herrschenden Hitzewelle die Suppe kalt.

Ein schönes Wochenende wünscht

Daniela Krenn

PS: Sind Sie Mitglied in einem Verein? Wollen Sie uns erzählen, wofür Sie und Ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter sich einsetzen? Dann schicken Sie uns einfach eine Mail an morgen@falter.at. Wir lassen Ihnen dann einen kurzen Fragebogen zukommen.

Post von Kickl

Wegen „übler Nachrede” kassierte der FPÖ-Chef erfolgreich Schadenersatz von der SPÖ - und verlangt das außerdem von 30 Privatpersonen. 

„Ein russischer Agent veranschlagt laut Medienberichten 35.000 Euro für einen Nationalratsantrag der FPÖ. Die sagt, es sei kein Geld geflossen. Den Antrag brachte sie jedenfalls ein”, schrieb die SPÖ im vergangenen Februar auf Facebook – und postete darunter ein Meme mit dem Gesicht von Herbert Kickl und dem Text „Sonderangebot!1111!! Festung Österreich jetzt nur 35.000”. 

Die SPÖ bezog sich dabei auf einen profil-Artikel vom 3. Februar 2023. Darin berichtet der Journalist Stefan Melichar von gehackten E-Mails eines Mitarbeiters der russischen Staatsduma, der als „zentraler Strippenzieher der gelenkten Außendarstellung des russischen Staates” gelte. Der Mann sei in Versuche involviert, Mitglieder des EU-Parlaments dazu zu bringen, gegen die Russland-Sanktionen zu stimmen und Propagandatexte in rechten europäischen Medien zu platzieren. In den gehackten Mails findet sich laut profil eine Datei, auf der „Honorarzahlungen” an zwei FPÖ-Politiker für „einen viertägigen Trip auf die Krim” vermerkt sind. Beide streiten die Zahlungen ab - auch das steht so im Artikel. 

Das Original-Posting der SPÖ liegt dem Falter vor. Die SPÖ musste es mittlerweile von ihrem Account löschen und im Zuge eines Vergleichs mit der FPÖ 2.788,96 Euro zahlen, nachdem Kickl Beschwerde eingereicht und vom Oberlandesgericht Wien Recht bekommen hatte. Auch der ÖVP flatterte eine Unterlassungsaufforderung der Freiheitlichen ins Postfach, sie hatte den profil-Artikel in zwei Presseaussendungen ebenfalls aufgegriffen, keinen Vergleich angestrebt und wurde daraufhin im Juni vom Handelsgericht Wien erstinstanzlich dazu verdonnert, die Behauptungen zu unterlassen. Bleiben die 30 Privatpersonen, die sich die Freiheitlichen aus den rund 140 Usern herauspickten, die das SPÖ-Posting geteilt hatten. Nur das profil blieb von der FPÖ in der Sache bislang unbehelligt. 

Warum gab der Oberlandesgericht der Beschwerde der FPÖ Recht? Prinzipiell gilt: Wer falsche Behauptungen über eine andere Person verbreitet, kann per Mediengesetz bestraft werden und hat Anspruch auf eine Entschädigung. Darunter fällt auch die Wiedergabe einer Verdachtslage. Dieser Tatbestand steht im Spannungsverhältnis zur Medien- und Meinungsäußerungsfreiheit. Kritik darf stören und schockieren, sie muss sich allerdings auf unbestrittene Tatsachen stützen und darf nicht wertend sein. Kickl beschwerte sich auch gar nicht aufgrund des Textes, sondern weil er auf dem dazugehörigen Bild des Postings zu sehen war, obwohl er von der profil-Veröffentlichung nicht direkt betroffen sei. Dieser Beschwerde gab das Oberlandesgericht Recht. 

Die SPÖ sei „nicht überrascht” von der Forderung, sagt ein Sprecher – sehr wohl aber davon, dass die FPÖ auch von Einzelpersonen Strafzahlungen fordert: „Das schaut sehr nach Einschüchterung aus.” Bei einer Pensionistin und einer Studentin habe die FPÖ auf die Zahlungen komplett verzichtet, davon wisse der Mediensprecher bisher. Einige Verfahren sind noch offen.

Auch P. versteht die Vorgangsweise der Freiheitlichen als „klare Einschüchterung”. Er fühle sich finanziell unter Druck gesetzt. So eine Vorgehensweise kennt man auch von sogenannten Slappklagen („Strategic Lawsuits against Public Participation”). Darunter versteht man die juristische Taktik mächtiger Personen oder Institutionen, mithilfe von Gesetzen und Gerichten Kritik zu unterdrücken. P. habe das Posting der SPÖ „nicht leichtsinnig” geteilt, sagt er. Immerhin kam es von „einem offiziellen Account”, bezog sich zudem auf einen profil-Artikel, enthielt den Hinweis „laut Medienbericht” und auch das Dementi der FPÖ.

Gleich nachdem er den Beschwerdebrief von Kickl geöffnet hatte, meldete sich P. bei seinem Anwalt und auch bei der SPÖ. Die riet ihm, einen Vergleich mit der FPÖ anzustreben. Das machte er und muss nun 670 zahlen - immerhin weniger als die verlangten 2.100 Euro. 

Das Falter-Radiowochenende

Bereits online

Kommt ein Rechtsruck in Europa?

Die linksliberale niederländische Europaabgeordnete Sophie in ’t Veld (Foto) zieht Bilanz: Wie stark ist der Green Deal durch konservative Lobbyarbeit gefährdet? Wo bleiben die Menschenrechte in der EU-Asylpolitik? Ein Sommergespräch mit Raimund Löw über das Europaparlament, die Niederlande und den europäischen Blick auf Österreich, zu hören hier.

Samstag, 19.8.2023

Die Zeit ist aus den Fugen

In dieser Folge hören Sie ein Salzburger Festspiel-Symposium mit Genetiker Markus Hengstschläger, Wirtschaftsredakteurin Ulrike Herrmann, Theaterautorin Kathrin Röggla und Bischof Hermann Glettler moderiert von Michael Kerbler.

Sonntag, 20.8.2023

Die österreichischen Väter der US-Atombombe

Peter Michael Lingens zeichnet im Gespräch mit Eva Konzett den Beitrag der beiden Altösterreicher Leo Szilard und Victor Weisskopf zu J. Robert Oppenheimers Manhattan-Projekt nach.

Stadtnachrichten

Vorigen Herbst haben wir über das Ende der Skikurse an der Hohen Wand Wiese berichtet, weil der Pachtvertrag der Schischule Wien nicht verlängert wurde. Dem Aus war ein Streit zwischen der Skischule und den aktuellen Pächtern, dem Mountainbike-Verein Hohe Wand Wiese, sowie eine umstrittene Vergabe vorausgegangen.

Das Grundstück Hohe Wand Wiese gehört nämlich der Stadt. 2016 wurde der Pachtvertrag neu vergeben. Um die Nutzung beworben hatte sich auch die Skischule und zwar mit einem Konzept für ein „umfangreiches Ganz-Jahres-Angebot“. Den Zuschlag bekam allerdings der Mountainbikeverein mit einer sehr ähnlichen Nutzungsidee – einer der Vereinsgründer war übrigens Thomas Waldner, der als langjähriger Organisator des Donauinselfestes der Wiener SPÖ sehr nahe steht (die ganze Geschichte über die umstrittene Vergabe können Sie hier nachlesen).

Nach dem Aus für die Schischule fanden im Winter 2022 keine Skikurse mehr in Wien statt. Das soll sich heuer wieder ändern. 

Gestern berichtete der Kurier, dass die MA 51 (Sport) mit dem Mountainbike-Verein eine „Kooperationsvereinbarung” getroffen hat. Der Wiener Skiverband (WSV) soll ab Herbst (spätestens im November und bis zu den Semesterferien) wieder Skikurse abhalten. Der Präsident des WSV ist übrigens Roland König, SPÖ-Bezirksrat in Ottakring. Die Skischule Wien sucht laut Kurier indes weiter nach einem neuen Standort.

Stadtgeschichten

Baum fällt!

… oder besser gesagt: gleich mehrere Bäume. Die Grünfläche am Handelskai/Ecke Haussteingasse ist seit Montag kahl. Hier soll bald eine Garage für 450 Mitarbeiter der PVA stehen. 

Direkt am Handelskai steht es: Das Glasmonstrum der Pensionsversicherungsanstalt. Täglich marschieren mehrere hundert Mitarbeiter ein und aus, Kundinnen lassen ihre Kur genehmigen, Patienten kommen zur ambulanten Reha vorbei. Und direkt daneben liegt eine kleine Wiese, ein schnell erreichbares Grün für die Nachbarn. Seit Montag ist die Fläche allerdings baumlos. Und möglicherweise bald komplett zubetoniert. 

Die Pläne für die Garage gibt es schon seit 2018, am 26. August 2019 stimmte das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz der Baubewilling zu. Bereits damals stimmte die Bezirksvertretung einstimmig gegen den Baubescheid. Trotz Privatgrund muss die Fällung von Stadtbäumen vom Bezirksvorstand genehmigt werden. Alexander Nikolai (SPÖ) antwortet auf FALTER.morgen-Anfrage: Diese Entscheidung sei noch in die Amtszeit seiner Vorgängerin, Uschi Lichtenegger (Grüne), gefallen. Die PVA bestätigt: die Baumfäll-Bewilligung liege ihnen seit November 2020 vor, Nikolai trat am 1. Dezember 2020 sein Amt an. Die PVA müsste allerdings für jeden gefällten Baum einen neuen pflanzen.

Anfang der Woche rücken also die Kettensägen an, am Donnerstag bereits der erste Bagger. Für zusätzliche 445 Parkplätze. 800 gibt es in dem jetzigen Glasbau bereits. 

Als „Armutszeugnis” bezeichnet Bernhard Seitz von den Grünen Leopoldstadt die Rodung. Jeder Baum, der nicht gefällt wird, unterstütze das Vorhaben der Stadt Wien, bis 2040 klimaneutral zu werden, so Seitz. Auch die Neos Leopoldstadt kritisieren die Baumfällungen. Die neue Garage bringe noch mehr Autos in den Bezirk – und das, obwohl es zwei Busse und eine neue Straßenbahnlinie gäbe, die direkt zur PVA fahren, halten sie in einem offenen Brief an Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) fest. 

Das Areal, auf dem die Bäume standen, gehört der PVA, nicht der Stadt Wien. Schilder wiesen es zwar jahrelang als Privatgrund aus, trotzdem nutzten Anrainerinnen und Anrainer die Fläche jahrelang wie einen Park. Ein schweigendes Übereinkommen, die PVA pflegte die Fläche nicht übertrieben, die Nachbarn genossen den Fleck Natur.

Warum die PVA überhaupt 450 zusätzliche Parkplätze braucht? Die PVA sagt auf Falter-Anfrage, Patienten und Patientinnen, die beispielsweise zur Reha kommen und auch Mitarbeiter sollen hier parken können. Für Seitz (Grüne Leopoldstadt) ist das Vorgehen trotzdem widersprüchlich. Einerseits kümmere sich die PVA darum, Menschen gesund zu halten, andererseits plane sie Projekte, „die eine krankmachende Mobilität fördern".

Frage des Tages

Welches Markenzeichen legte sich die legendäre Hoteldirektorin Anna Sacher zu?

1. Sie rauchte Zigarre

2. Sie fuhr Motorrad

3. Sie trug Herrenanzüge

Auflösung von gestern: Unser Satellitenbild zeigte die Auffahrt zur Südosttangente von der Altmannsdorfer Straße in Liesing.

Wochenendevents

Markt

Noch bis 1. September fungiert der Vorplatz der Ottakringer Brauerei als Gastgarten. Das Angebot beim Ottakringer Bierfest umfasst, logisch, allerlei Flüssiges auf Hopfenbasis, dazu kommen Konzerte und ein üppiges Rahmenprogramm (Mo–Sa, jeweils ab 16 Uhr). Die Vinyl & Music Summer Nights bieten dieses Wochenende etwa eine Schallplattenbörse, bei der 2022 auch gute internationale Händler ihre schwarzen Schätze ausgestellt haben. Das Angebot ist gut, die Stimmung entspannt.

Ottakringer Brauerei, Fr, Sa 16.00 bis 22.00 (Eintritt frei)

Kino

Das prächtigste Open-Air-Konzertgelände Wiens – die Arena draußen in Erdberg – verwandelt sich im August traditionell für ein Weilchen in ein Open-Air-Kino. Seit Donnerstag ist es wieder so weit; noch bis zum 22. August laufen täglich ab ca. 20.30 ausgewählte Filme. Die Bühne wird zur Leinwand – jetzt am Wochenende für den Sex-mit-Auto-Science-Fiction-Kracher „Titane“ (Freitag), das Mystery-Horror-Drama „Midsommar“ (Samstag) und Wong Kar-Wais Berufskiller-Epos Fallen Angels (Sonntag).

Arena, Open Air, Fr–So ca. 20.30 (Einlass 19.30)

Musik

Sein autobiografisches Lied „Tulln“ gehört zu den stärksten Momenten der jüngeren österreichischen Popgeschichte. Voodoo Jürgens erzählt darin von der Enge, dem Aufwachsen und dem Davonlaufen; von Tragödien und Glücksmomenten. Am Samstag gibt der neuerdings vermehrt als Schauspieler aktive Musiker ein Heimspiel, mit den tollen Bipolar Feminin als Vorgruppe.

Donaubühne Tulln, Sa 20.00 (Eintritt frei)

Kunst

Die Kunsthallen-Ausstellung „No Feeling Is Final“ ruft eine beispiellose Solidaritätsaktion in Erinnerung. Ein Erdbeben zerstörte 1963 die damals jugoslawische Stadt Skopje. Die wichtigsten Stadtplaner:innen und Künstler:innen eilten herbei, um zu helfen. Im Zentrum der Schau stehen die Kunstwerke, die Stars wie Pablo Picasso dem neu errichteten Museum für zeitgenössische Kunst Skopje schenkten. (Matthias Dusini)

Kunsthalle Wien, Museumsquartier, Fr–So 11.00 bis 19.00 (bis 28.1.)

Klassik

Während des Pandemie-bedingten Kulturstopps gründeten die beiden Musikstudierenden Sophie Trobos und Rahel Rupprechter 2020 das inn.wien ensemble. Aktuell spielt dieses Streichensemble in kleiner Besetzung Werke von Astor Piazzolla, Béla Bartók, Philip Glass und Franz Liszt – ergänzt um das Stück „Sonnengelb“ des jungen Komponisten Johannes Zlanabitnig sowie eine Uraufführung von Hanna Kallestad für inn.wien. (Miriam Damev)

Brick-15, So 19.00

Sachbuch

Rupert Ebner & Eva Rosenkranz: Pillen vor die Säue

„Die größte Gesundheitskrise unserer Zeit ist da … und sie heißt nicht Corona.“ Bagatellen wie eine Zahnentzündung oder eine Blaseninfektion könnten künftig wieder tödlich enden, Operationen oder Krebstherapien kaum noch durchgeführt werden. Der Grund: Durch den inflationären Einsatz von Antibiotika, den Wunderwaffen der Medizin, entwickeln sich immer mehr resistente Keime. Die Wirkstoffe helfen nicht mehr. „Schon heute sterben in Deutschland pro Jahr mindestens 15.000 Menschen infolge solcher nicht beherrschbarer Infektionen“, schreiben der Tierarzt Rupert Ebner und die Autorin Eva Rosenkranz in ihrem aufrüttelnden Buch „Pillen vor die Säue“.

Zum einen würden Ärzte Antibiotika zu oft verschreiben und Patienten die Einnahmeregeln nicht befolgen. Vor allem aber treibe die Intensivtierhaltung Resistenzen voran. Antibiotika seien dort systemimmanent: Ohne sie würde in der auf extreme Effizienz getrimmten Haltung ein großer Teil der Tiere das Schlachtgewicht nie erreichen. (Gerlinde Pölsler)

Die gesamte Rezension und mehr über das Buch unter faltershop.at

Grundkurs Kochen

Wir werden heut am Herd nicht alt und essen unsre Suppe kalt

„Lasst euch gefälligst mehr kalte Sachen einfallen“, schrieb eine Leserin, die momentan offenbar keine Lust verspürt, das Backrohr aufzudrehen. Da wir hier gerne auf Zuruf arbeiten, vor allem wenn er so freundlich vorgebracht wird, gibt es eben kalte Suppe. Sie haben es nicht anders gewollt, Frau H.!

Im Prinzip kann man fast jede Suppe auch kalt auftischen. Also jetzt nicht gerade die Frittatenvariante mit hart gewordenen Rindssuppenfettaugen oder auch Fischsuppe, naja. Aber so ein Gemüsesüppchen geht auch kalt. Genauer: kalt geworden und ein paar Stunden im Kühlschrank aufgehoben. Wir würfeln Sommergemüse nach Belieben (Zucchini, Paprika und so weiter) und rösten es mit ein bisschen fein geschnittenem Knoblauch in einem Schuss Olivenöl im heißen Topf an. Noch ein paar geviertelte frische Paradeiser (Pulpe oder auch aus der Dose) dazu, dann mit Wasser oder Gemüsesuppe aufgießen und weich kochen. Mit dem Mixstab pürieren, mit Salz und Pfeffer abschmecken, abkühlen lassen und in den Kühlschrank.

Zum Kalt-Servieren noch einen Klacks Sauerrahm und jede Menge gehackte frische Kräuter dazu. Okay, für dieses Gericht war der Herd auch kurz in Betrieb. Wer nicht einmal das aushält, isst einfach ein paar Scheibchen erfrischende Salatgurke. Das wäre dann allerdings schon ausgesprochen basic.