Einst hatte er eine Führungsposition im Außenministerium inne, nun ist er wegen Amtsmissbrauch und Geheimnisverrat angeklagt >> Ungarn setzte einen Geldtransporter in die Ukraine fest: Was Wien damit zu tun hat >> Grätzelrundgang: Gumpendorfer Straße Downtown

Wetterkritik: Es wird kühler, heute erreichen die Temperaturen maximal 10 Grad. Am Nachmittag kann es regnen. Ist schon okay, der März war bisher nämlich deutlich zu warm.

Guten Morgen!

Wer wie ich in den vergangenen 25 Jahren über österreichische Politik berichtet hat, kam an Johannes Peterlik kaum vorbei. Der stets wie aus dem Ei gepellte Diplomat war eine durchaus faszinierende Figur. Zuerst Vordenker innerhalb der ÖVP, dann plötzlich auf einem Ticket der FPÖ unterwegs. Den Höhepunkt seiner Karriere erreichte Peterlik 2018, in der ÖVP-FPÖ-Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz. Da wurde er Generalsekretär im Außenministerium. Die Außenministerin hieß damals Karin Kneissl. Heute lebt sie in Russland und ist eine Putin-Influencerin.

Ab Dienstag sitzt Peterlik im Landesgericht Wien als Beschuldigter auf der Anklagebank. Er muss sich wegen Amtsmissbrauch und Verletzung der Geheimhaltungspflicht verantworten. Die Causa Peterlik ist nur ein Seitenstrang im größten Spionageskandal Österreichs, der seit Ende Jänner in Wien verhandelt wird. Meiner Meinung nach ist er aber der wichtigste. Warum, erzähle ich Ihnen gleich.

Außerdem: Eva Konzett hat sich angeschaut, was am „Geldwäscheverdacht“ dran ist, den Ungarn und die FPÖ gegenüber einem Geldtransporter erheben, der von Wien aus auf dem Weg in die Ukraine war. Und Florian Holzer nimmt Sie mit auf eine kulinarische Erkundungstour in die Gumpendorfer Straße.

Einen schönen Start in die Woche wünscht

Barbara Tóth

Heute für Sie auf falter.at:

Lesen Sie gerne kluge Kolumnen? Dann haben wir heute drei Tipps aus dem aktuellen Falter für Sie:

• „Für 2027 wird gemunkelt, dass Wien ein Arnold Schwarzenegger Museum bekommt. Das muss eigentlich her. Ich würde gerne seine erste Hantel besichtigen. Vielleicht könnte sein White-Lotus-Sohn mitkommen und ich kann ein Selfie mit ihm machen. Das ist bestimmt einmal was wert, vor allem wenn ich drauf bin.“ Heidi List wünscht sich was.

• „,Veronika, der Lenz ist da’, trällerte das Männerquintett Comedian Harmonists 1930. Der Frühling begann damals erst am 21. März des Jahres. Das passierte zum letzten Mal im Jahr 2011, seitdem fällt der kalendarische Zeitpunkt auf den 20. März. Ab 2048 wird der Frühling immer öfter schon am 19. März beginnen. Peter Iwaniewicz blickt zwei Jahrzehnte in die Zukunft.

• „Unlängst wurde ich während eines Screenings sowjetischer Propagandafilme gemaßregelt. Weil ich zu schmetternder Marschmusik den Takt mit dem Fuß auf dem Teppichboden geklopft hatte, herrschte mich die Benimmtante zwei Sessel weiter böse an, ich solle das Getrampel unterlassen, wir befänden uns schließlich im Kino.“ Klaus Nüchtern fällt als Zuschauer unangenehm auf.

Kneissls bester Mann

Johannes Peterlik wird Amtsmissbrauch und Verletzung der Geheimhaltungspflicht vorgeworfen

Im Oktober 2018 prahlte der Wirecard-Manager Jan Marsalek damit, dass er die Nowitschok-Formel und einen dazugehörigen Geheimbericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) besitze. Marsalek liebte solche Wichtigtuereien. 

Wie kam er in Besitz von solch streng klassifizierten Dokumenten? Wenn alles gut geht, wissen wir Ende dieser Woche mehr über den verschlungenen Weg der Nowitschok-Formel von Wien nach London. 

Die Staatsanwaltschaft wirft Johannes Peterlik vor, dass er den als geheim klassifizierten OPCW-Bericht angefordert habe, obwohl dies für die Erfüllung seiner dienstlichen Aufgaben nicht erforderlich war. In dem Bericht geht es um den Giftanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia im britischen Salisbury 2018. 

Peterlik soll den Geheimbericht dem ehemaligen Chefinspektor im mittlerweile aufgelösten Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Egisto Ott, durchgestochen haben. Ott soll die Formel dann Marsalek übermittelt haben, der damit nicht nur prahlte, sondern sie wohl auch nach Moskau weiter reichte. Peterlik bestreitet das entschieden, es gilt die Unschuldsvermutung. 

Für Österreichs Dienste war dieser Leak jedenfalls massiv rufschädigend, heißt es im Ermittlungsakt. 

Um die Dimension dieses mutmaßlichen Geheimnisverrats zu verstehen, müssen wir uns noch einmal ins Jahr 2018 zurückversetzen. Im Februar 2018 fand die Razzia im Verfassungsschutz (BVT) statt. Im April 2018 tauchten Pläne zur Gründung eines neuen Sicherheitsdienstes im Außenamt auf Otts Handy auf, also direkt unter Peterliks Ägide. Am 3. Oktober 2018 forderte Peterlik den geheimen Nowitschok-Bericht an (ganz detailliert habe ich diese Vorgänge hier in diesem Longread rekonstruiert). 

Wollte da jemand – Marsalek im Dienste Moskaus? – Österreichs Demokratie systematisch von innen heraus schwächen? Der Zeitpunkt dafür wäre jedenfalls ideal gewesen. Zwei Schlüsselressorts, das Innen- und das Außenministerium, waren unter FPÖ-Kontrolle. Dieses großzügige und schon damals aus Sicht vieler Kritiker gefährliche Geschenk hatte ÖVP-Chef Sebastian Kurz 2017 der FPÖ gemacht. 

Hätte der Ibiza-Skandal die Regierung 2019 nicht hinweggefegt, wäre Marsaleks Traum von einem prorussischen Schattengeheimdienst im Außenamt unter Kneissl und Peterlik vielleicht genauso aufgegangen wie die von ihm mutmaßlich orchestrierte Zerstörung des BVT. 

Österreich wäre eine weitere Fallstudie geworden, darüber, wie leicht demokratische Systeme ins Autoritäre kippen können und welche Rolle eine willfährige Beamtenschaft dabei spielt.

Stadtnachrichten

Im Februar 2025 wurde eine Wiener Hebamme wegen fahrlässiger Tötung angeklagt und zu 15 Monaten bedingter Haft verurteilt (der Falter hat hier ausführlich berichtet). Die Frau wollte ein Baby bei einer Hausgeburt zur Welt bringen. Es gab Komplikationen und die Schwangere, die ihr erstes Kind bereits per Kaiserschnitt zur Welt brachte, wurde ins Spital verlegt. Das Kind starb fünf Tage später.

Nun hat das Oberlandesgericht das Urteil aufgehoben, der Prozess muss wiederholt werden. Die Begründung? Das Erstgericht habe es unter anderem unterlassen, ein Gutachten aus dem Fachbereich des Hebammenwesens einzuholen. Andere Gutachten seien unvollständig gewesen. Es müsse klargestellt werden, ob die Hebamme lege artis gearbeitet habe. 

Ab Mai startet die Stadt Wien eine neue Förderung für PV-Anlagen auf Fassaden und auf PV-Verschattungsanlagen. Letztere sollen vor allem auf öffentlichen Gebäuden und zugänglichen Dächern für Schatten sorgen. Die Förderung für Mehrgeschosswohnbauten wird verlängert.  

Wie der ORF am Freitag berichtete, baut Russland seine Spionage-Anlage in der Donaustadt laufend aus. In der russischen Diplomatensiedlung im 22. Bezirk ragen Parabolantennen über den Dächern auf. Sie können auf Satelliten ausgerichtet werden, um Informationen abzufangen. Die Anlage wurde seit dem russischen Angriff auf die Ukraine erweitert. Auch bei den Aufbauten auf dem Dach der russischen Botschaft im 3. Bezirk könnte es sich um eine solche Anlage handeln, berichtet der Fachjournalist Erich Moechel. Das Außenministerium schreibt auf ORF-Anfrage, man arbeite „mit Nachdruck daran, den Antennenwald zu lichten".

Martin Staudinger hat 2022 bereits mit Moechel über die Anlage in der Donaustadt gesprochen – hier zum Nachlesen.

Q&A

35 Millionen Euro, 40 Millionen Dollar und neun Kilogramm Goldbarren

Ungarische Anti-Terroreinheiten setzen einen Geldtransporter aus Wien fest. Er sollte Bargeld in die Ukraine bringen. Nur warum?

Man muss zugeben, dass diese Geschichte einen schon stutzig machen kann: In Ungarn haben die dortigen Anti-Terrorbehörden am 5. März einen Geldtransporter festgesetzt, mit Bargeld in Millionenhöhe. Sie stammen offenbar aus den Depots der Raiffeisen Bank International mit Sitz in Wien-Landstraße. Ihr Ziel: die ukrainische Oschadbank. Und man war gewillt zu fragen: Warum schickt eine österreichische Bank Millionen in bar nach Kyjiw?

Die Freiheitlichen versuchten, die Sache – wie man sagt – hochzujazzen und bauten Stichworte wie „Verdunkelungsgefahr“, „Geldwäscheverdacht“, „österreichisches Steuergeld“ und „grassierende Korruption samt krimineller Netzwerke“ in ihre „dringlichen“ Pressemitteilungen ein.

Nur: Nicht alles, was hinkt, ist bekanntlich ein Beweis. Und das ist es auch im vorliegenden Fall nicht. Es stimmt, dass die ukrainische Oschadbank Bargeld in Höhe von 35 Millionen Euro, 40 Millionen Dollar und neun Kilogramm Goldbarren von Wien aus nach Ungarn brachte. Es ist dies aber eben kein besonderer Vorgang, sondern Alltag im sogenannten Banknotenhandelsgeschäft. Dieser Branchenzweig meidet aus Sicherheitsgründen die Öffentlichkeit, er ist aber aus denselben – Stichwort Geldwäsche – strengstens reguliert. Die Raiffeisen Bank International will nicht bestätigen, dass die Devisen aus ihren Beständen stammen, erklärt aber: „Die RBI ist in Europa seit vielen Jahren als Händler für Banknoten tätig und arbeitet dabei eng mit verschiedenen Notenbanken, Sicherheitsbehörden und Distributoren zusammen.“

In wirtschaftlich unsteten Ländern wie der Ukraine, deren Heimatwährungen wenig stabil sind, verlassen sich die Menschen auf Devisen, vor allem Dollar und in Europa eben Euro. Für die Menschen ist das eine einfache Wertsicherungsmaßnahme. Diese Devisen müssen aber irgendwoher stammen, und da kommen Geschäftsbanken ins Spiel. Sie können diese Devisen verkaufen. Ja, und warum muss das in bar sein?

Weil die Menschen das Geld bei sich haben wollen – und zum Beispiel in der Ukraine durch dauernde Stromausfälle physisch horten wollen. Besonders die FPÖ kann das sicher nachvollziehen, sie fordert ja bekanntlich, dass Bargeld in die Verfassung geschrieben wird.

Ja, und warum auf dem Landweg? Das ist ganz einfach: Der zivile Luftverkehr in die Ukraine ist seit dem 24.2.2022, dem Tag, als Russland einmarschierte, gesperrt. „In der Ukraine werden laut ukrainischer Nationalbank rund ein Drittel der Einlagen von Haushalten und rund ein Viertel der Einlagen von Unternehmen in Dollar und Euro gehalten. Devisen in bar und auf Bankkonten sind in der gesamten Bevölkerung z. B. als Wertspeicher verbreitet. Daher ist die Versorgung mit Devisen Teil der wirtschaftlichen Infrastruktur in dem kriegsgebeutelten Land“, heißt es vonseiten der Finanzmarktaufsicht, die solche Geschäfte überwacht.

Die ukrainische Oschadbank, die den Transport abwickelte, ist dann auch keine ukrainische Oligarchenbank, sondern die ukrainische Sparkasse in Staatsbesitz mit mehr als 6000 Filialen landesweit.

Bleibt die Frage, wem die spektakuläre Festnahme helfen soll. Da müssen wir in die ungarische Innenpolitik schauen. Ministerpräsident Viktor Orbán droht, die Parlamentswahlen am 12. April zu verlieren, und er baut zusehends den ungarischen Nachbarn Ukraine zur Drohkulisse auf. Damit die Ungarn angesichts einer vermeintlichen Gefahr doch noch bei seiner Fidesz-Partei das Kreuzchen machen.

Grätzelrundgang

Gumpendorfer Straße Downtown

Nein, nicht die Mariahilfer Straße ist die Lebensader Mariahilfs, die Gumpendorfer Straße ist es. Weil hier echte Menschen leben und echte Geschäfte betrieben werden.

Gut, die erste Station, das Addicted to Rock, könnte überall anders auch sein und ist in seiner Fokussierung auf Burger, Cheesecake, Chicken Wings und Gin Tonic vielleicht nicht wirklich repräsentativ für das Grätzel. Aber egal, das vergleichsweise beliebige Konzept existiert immerhin seit 13 Jahren.

Das Top Kino und sein Lokal sind sogar zehn Jahre älter und im Gegensatz zur Burgerhütte wirklich super. 2003 machte der Schikaneder-Betreiber Johannes Wegenstein das Kino wieder auf und verpasste ihm ein lässiges, modernes Café mit einem der besten Schanigärten der Stadt. Beliebtestes Gericht ist übrigens die Linsensuppe, aktuell baumeln Eierkarton-Skulpturen von Rolf Laven von der Decke.

Die von den Architekten Tsou-Lubroth sowohl gestaltete als auch betriebene Avantgarde-Bar If Dogs Run Free überlebte immerhin 13 Jahre lang. Vorigen November übernahmen sie dann Luca und Dario Formisano vom Monte Ofelio, machten daraus eine italienische Wein- und Snackbar des 21. Jahrhunderts namens Crudo. Und sorgen für eine Alimentari-Köstlichkeitsebene, die es davor in Wien so nicht gab. Jeder Schinken, jedes Brot, jede Artischocke ist irgendwie besonders, erzählt eine Geschichte und schmeckt vor allem irrsinnig gut. Bitterliköre des Campari-Konzerns werden durch selbstgemischte Kräuterliköre ersetzt.

Das ra’mien war 2002 einer der ersten modernen Designer-Asiaten in Wien, vor allem die zweite Generation asiatischer Zuwanderer feierte hier ihre Homebase. Die Küche hat ihren damals experimentellen Status ein wenig eingebüßt, die Kombination von minimalistischem Garagen-Design und Streetfood funktioniert aber immer noch. Auch das kurz danach eröffnete Zweitlokal Shanghai Tan im Opiumhölen-Outfit läuft nach wie vor gut.

Den gesamten Grätzelrundgang mit allen in der Karte eingezeichneten Lokalen finden Sie hier.

Frage des Tages

Wie wird das Gebäude, das die Albertina beherbergt, noch genannt?

1. Albrechts Schloss

2. Die Hofburg von Erzherzog Albrecht

3. Das Albrechtspalais

Auflösung von Freitag: Die Ungargasse im dritten Bezirk hat ihren Namen von Herbergen für die aus Ungarn kommenden Kaufleute, die sich früher in der Straße befanden (nicht von der Österreichisch-Ungarischen Monarchie und nicht von einem Banker namens Viktor Herbert Ungar).

Events des Tages

Musik

Die eindringliche Stimme ist das Alleinstellungsmerkmal der kanadischen Sängerin, Pianistin und Produzentin Katie Stelmanis, die einst als Jugendliche erst über den Umweg E-Musik zum Pop gefunden hatte. Als Austra kombiniert sie ihren gerne etwas theatralischen Vortrag mit tendenziell schwermütigem Elektropop der eleganten, teils technoid angehauchten Art.

Flex, 19.00

Kunst

Die Albertina besinnt sich mit der Ausstellung „Faszination Papier“ auf ihr ureigenes Genre: Die Schau holt nicht nur Meisterzeichnungen und Druckgrafiken aus einem halben Jahrtausend zusammen, sondern auch spezielle Exponate wie Architekturmodelle, Farbschablonen oder Kupferstiche zu Spielkarten aus dem Depot. Unter den zeitgenössischen Werken stechen skulpturale Arbeiten hervor. Die Auswahl ist generell gelungen, dazu bietet die Schau auch Mitmachspaß – so kann sich das Publikum etwa auf eine Rampe vor Anselm Kiefers XL-Grafik legen und dessen Sternenhimmel via Spiegel an der Decke betrachten. (Nicole Scheyerer)

Albertina, 10.00 bis 18.00 (tgl., noch bis 22.3.)

Buchtipp

Katja Golger & Georg Mascolo: Das Versagen

Im August 2021 absolvierte Angela Merkel ihren Abschiedsbesuch bei Wladimir Putin. Dieser lobte mit dem professionellen Lächeln des gelernten KGB-Offiziers die Jahre der vertrauensvollen Zusammenarbeit – und wusste, dass er Merkel und westeuropäische Politeliten über zwei Jahrzehnte erfolgreich manipuliert hatte. Täuschung, Verachtung der globalen Rechtsordnung, skrupellose Gewalt und Eskalationsdrohung waren seine Hauptinstrumente.

Putins Angriffsarmee stand an der ukrainischen Grenze marschbereit, die Geheimdienste der USA und Großbritanniens sagten den Angriff voraus. Putin leugnete, und die Deutschen wollten ihm nur zu gerne glauben. … (Reinhard Kiefer)

Die gesamte Rezension und mehr über das Buch unter faltershop.at

Feedback

@ „Aus dem Weg, sie ist Ärztin“ von Soraya Pechtl – Falter.morgen #1268

Es ist entsetzlich, welches Ausmaß die strukturelle Benachteiligung der Ärztinnen ausmacht. Überraschend ist es leider nicht, denn man hat bereits früher davon gehört und ich habe in meinem beruflichen Umfeld (Technik) ebenfalls viel Diskriminierung selbst erlebt und beobachtet. Was mich jedoch zerknirscht, ist, dass auch dieser Bericht in einer Zeitung keine Auswirkungen haben wird. Es wird keine Rücktritte geben, keine Entschuldigung und keine Änderung an den Strukturen. Das Patriarchat sitzt so bequem in seinen Sesseln, dass auch mediale Aufmerksamkeit locker ausgesessen wird.

Katharina Karner

Über Ärztinnen und Ärzte im Spital könnte ich ein Buch schreiben. In acht Kliniken, bedingt durch 14 OPs, lernte ich das Spitalsleben und den Umgang mit dem Ärzte- und Pflegepersonal intensiv kennen. Zusammenfassend konnte ich schon eine gewisse Dominanz bei den Ärzten beobachten, auch den Patienten gegenüber. Die Ärztinnen spielten nie „Göttin in weiß“. Aber  auch mit vielen Ärzten konnte man sich auf Augenhöhe austauschen.

Rudolf Strobl 

@ „Requiem in d-Moll“ von Viktoria Klimpfinger – Falter.morgen #1267

Nun ja, solange sie nicht wirklich aufdringlich sind – und das sind sie eigentlich nie – sind sie kein Problem. Was mich viel mehr stört, ist der aufdringliche Verkauf von Parfums und Handys im Bereich Reumannplatz, der hier täglich völlig ungeniert stattfindet. Aber dorthin kommt Frau Mag. Sima offensichtlich nicht. Außerhalb des Aktionsradius vermutlich...

Auch die massenhaft auftretenden Spendenkeiler „Hast du 2 Minuten Zeit?" „Magst du Kinder, Tiere oder whatever", nerven mich persönlich gewaltig. Scheinen aber auch kein Problem zu sein. Traurig, wenn eine Stadt keine anderen Sorgen hat. Das ist jedenfalls nichts anderes als Show-Politik a la FPÖ...

Rolf Stöcklmair

Ich wohne im ersten Bezirk, Nähe Stephansplatz und mich haben die „Mozartverkäufer:innen“ noch nie gestört und noch nie belästigt. Leute, die arbeiten wollen, von ihrer „Arbeitsstätte“ zu verbannen, finde ich bedenklich. Anderen Arbeitswilligen wie auch den Essenszusteller:innen geht es ähnlich.

Werner Schrittesser