Was kümmert mich die Weltpolitik, wenn ich Herbert Kickl bin? Der FPÖ-Chef postete vergangenen Sonntag ein Bild von sich, dass ihn beim Abseilen aus einer Eishöhle zeigt, in voller Bergmontur. „Kraft tanken im Eis. Ich wünsche Euch allen einen wunderschönen Sonntag. Genießt ihn, wenn möglich, und passt auf Euch auf“, schrieb er dazu.
Tags zuvor hatte US-Präsident Donald Trump den venezolanischen Diktator Nicolás Maduro gekidnappt. Seitdem steht die Welt kopf und geostrategische Analyst:innen haben Prime Time. Sind wir endgültig im Zeitalter der Post-Pax-Americana? Ist die Ära, die nach dem Zweiten Weltkrieg begonnen hat, also jetzt zu Ende? Oder dürfen wir noch auf ein Revival von Völkerrecht, Diplomatie, Demokratie, kurzum der „Welt von gestern“ hoffen? Mein Kollege Raimund Löw hat dazu gestern Einordnendes geschrieben.
Kickl jedenfalls hält sich komplett raus, und das ist insofern bemerkenswert, als er ja doch Chef der stimmenstärksten Partei in Österreich ist und man eigentlich erwarten könnte, dass er auch außenpolitisch etwas drauf hat.
Dafür hat sich jemand anderer sofort zu Wort gemeldet, der in der heimischen Politik eigentlich gar nichts mehr zu sagen hat: Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Ganz staatsmännisch, in ausführlichen Postings auf Englisch und Deutsch, beglückwünschte er Trump zu seinem Coup und lobte seine strategische Weitsicht. Nicht nur würde nun „von Teheran bis Caracas die Achse ideologischer Fundamentalisten“ zerbröseln. Weil Trump sich Zugang zu Venezuelas Ölreserven verschafft habe, könne er damit „Moskau mehr unter Druck setzen als jede Sanktion“ und gleichzeitig die US-Wirtschaft stärken. Soll einer noch sagen, Trumps Außenpolitik sei impulsiv und erratisch? Kurz kennt das Bigger Picture.
Jetzt stellen wir uns nur einmal kurz vor, wir hätten vor einem Jahr doch Kickl als Kanzler bekommen oder der ÖVP geht es demnächst so miserabel, dass sie sich Kurz vor die Füße wirft, wir erneut wählen müssen und es erst recht wieder heißt: Übernimmt Kurz oder Kickl das Land? So oder so würden wir uns dann in einer seltsamen Achse zwischen Budapest, Mar-o-Lago und – wer weiß? – bald auch wieder Moskau wiederfinden.
Im echten politischen Leben versucht sich die Dreierkoalition gerade zu einer Wehrpflichtreform durchzuringen. Angesichts geopolitischer Kontinentalverschiebungen mag das so bedeutsam scheinen, wie wenn im Tullnerfeld ein Acker umgepflügt wird. Ist es aber nicht. Denn ob und wie die Regierung dem Wahlvolk jetzt näherbringt, dass das Schützen unserer Republik und ihrer Werte (früher nannte man das „geistige Landesverteidigung“) wichtiger ist denn je, entscheidet über unsere Zukunft in Europa.
Es ist ein offenes Geheimnis, dass die vom Verteidigungsministerium eingesetzte Reformkommission am 20. Jänner eine verlängerte Wehrpflicht (etwa 8 plus 2 Monate) vorschlagen wird. Eventuell entbrennt auch eine Debatte über die Frauen-Wehrpflicht, so wie in anderen EU-Ländern.
Die Neos sind die einzige Partei, die offensiv für eine EU-Armee eintritt und dafür nur mehr Berufssoldat:innen ausbilden will. Die FPÖ ist für eine intensivierte Wehrpflicht, verknüpft das aber mit ihrem gestrigen Verständnis von Neutralität, das eher auf frostigen Isolationismus hinausläuft (siehe Kickl in seiner Eishöhle). ÖVP und SPÖ? Die eiern herum, aus Angst, ihr ohnehin schwindende Wählerinnen-Basis zu verlieren. Dabei sind mittlerweile 73 Prozent grundsätzlich für die Wehrpflicht, ergab eine repräsentative Umfrage des Verteidigungsministeriums zu sicherheitspolitischen Themen Ende letzten Jahres. Immerhin 43 Prozent der wehrfähigen männlichen Bevölkerung würde auch konkret zur Waffe greifen.
Mehr Mut, also! Und vor allem: Nicht herumdrucksen! Wenn Österreich sich für eine intensivere Wehrpflicht entscheidet, dann nicht, weil es nur mehr neutral sein will und sich vom Weltgeschehen abschotten. Das war einmal und ist wirklich die Welt von gestern. Sondern weil es mithelfen will, Europa und alles, wofür es steht, gegen das Faustrecht der neuen Imperialisten zu schützen.
So etwas nennt sich auch wehrhafte Demokratie, etwas, das wir 2026 gut brauchen werden können.
Trotz allem ein Happy 2026!
