Wie ökologisch ist die Steuerreform, und wie sozial?
Mit ihrer Steuerreform versprechen ÖVP und Grüne einen Aufbruch in ökologische und sozial gerechte Zeiten. Wer aber profitiert tatsächlich von den türkis-grünen Steuerplänen? Und retten wir so das Klima?
Der grüne Vizekanzler Werner Kogler übte sich in großen Worten. "Es wurde nicht nur an den kleinen Schräubchen gedreht, es wurden neue Räder hinzugebaut, und es werden große Räder gedreht. Das ist historisch", sagte Kogler bei der Präsentation der ökosozialen Steuerreform am Sonntag. "Der Einstieg in die ökosoziale Umsteuerung wird eingeleitet." Aber ist die Reform tatsächlich so groß, wie er es verspricht?
Was bringt sie ökologisch?
Zunächst einmal die Fakten: Das klimaschädliche CO₂ bekommt erstmals einen Preis in Österreich. Wie in Deutschland sollen ihn die sogenannten Inverkehrbringer bezahlen, also jene, die mit fossilen Rohstoffen handeln. Sie werden den Preis an die Kunden weitergeben. Der Einstiegspreis für die Tonne CO₂ beträgt 30 Euro. Ein Teil fließt in Form des Klimabonus wieder an die Bevölkerung zurück, ein Teil wird in ein Klimaschutzförderprogramm für sauberes Heizen investiert. Das Ziel: Klimaschädliches Verhalten soll bestraft, klimafreundliches belohnt werden.
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