Bildungsministerium: Das PCR-Test-Millionendesaster - FALTER.morgen #339

Versendet am 03.06.2022

Warum das Bildungsministerium Millionen für PCR-Tests zahlen soll, die nicht mehr durchgeführt werden >> Event-Tipps fürs lange Wochenende >> Grundkurs Kochen: Salatherzen mit Anchovis

Wetterkritik: Eigentlich kehrt der Hochsommer frühestens mit den Sommerferien ein. Eigentlich. In Wien ähnelt das Wetter aber schon Anfang Juni dem im August: Bis zu 30 Grad und knallende Sonne verspricht die Prognose für heute. Wie heißt es noch? Wer hoch stapelt, fällt tief.

Guten Morgen!

Elf Millionen Euro: Das ist, wie man in Wien sagt, kein Lercherlschas. Keine Ahnung, ob man diesen Ausdruck auch in Graz kennt – der Stadt, aus der Martin Polaschek von der ÖVP nach Wien geholt wurde, um das Bildungswesen zu retten. Aber falls nicht, dann weiß der amtierende Minister und ehemalige Universitätsrektor zumindest, dass elf Millionen Euro eine Stange Geld sind. Wir haben uns gestern ausgerechnet, dass man darum mehr als 200 Jungpädagoginnen und -pädagogen ein Jahr lang bezahlen könnte.

Warum ich so auf diesen elf Millionen herumreite: Die Republik muss – wir haben gestern darüber berichtet – möglicherweise diese Summe zahlen, weil im Bildungsministerium unterlassen wurde, rechtzeitig laufende Verträge für PCR-Schultests in acht Bundesländern zu kündigen. Das haben wir erfahren, weil jemand, der mit der Angelegenheit befasst ist, wollte, dass wir es wissen. Und wir haben daraufhin getan, was zu tun ist, um herauszufinden, ob das stimmt. Was aber dann passierte, hat sich inzwischen zu einer Posse entwickelt, bei der man zugleich lachen und weinen möchte. Mehr darüber gleich unten, zuvor zur Einstimmung noch ein Link zum Song, von dem wir unsere heutige Schlagzeile geborgt haben.

Außerdem hat Lisa Kiss noch besonders viele Event-Tipps fürs lange Pfingst-Wochenende. Und im Grundkurs Kochen geht’s heute um Anchovis á la Baskenland.

Ein schönes Wochenende wünscht

Soraya Pechtl

Vertrackter Vertrag

Elf Millionen Euro wegen verspäteter Kündigung? Eine FALTER.morgen-Geschichte sorgt für Aufregung im Parlament – und Herumgedruckse im Bildungsministerium.

von Soraya Pechtl & Martin Staudinger

Vorab: Trotz mehrmaliger Nachfrage hat bislang niemand dementiert, dass der vom FALTER.morgen aufgedeckte Sachverhalt stimmt – das Bildungsministerium soll für PCR-Tests, die nicht mehr durchgeführt werden, mehrere Millionen (die Rede ist von elf) Euro zahlen.

Die Testerei läuft wegen niedriger Inzidenzen bereits jetzt aus, der Vertrag mit der ARGE molekulare Diagnostik in Salzburg, die das in den vergangenen Monaten in acht Bundesländern mal schlechter, mal besser erledigt hat, aber erst Ende des Schuljahres. Und wie es halt so ist mit Verträgen: Man muss rechtzeitig kündigen, wenn man sie vorzeitig beenden möchte. Das wurde unseren Informationen zufolge vom Bildungsministerium unterlassen. Und deshalb kann die ARGE molekulare Diagnostik jetzt weiterhin Geld verlangen.

Wie geht man als Journalistin mit so einer Information (immerhin geht’s ja um eine nicht unbeträchtliche Summe Steuergeld) um? Antwort: Nach Lehrbuch. Man fragt bei den zuständigen Stellen an. Das haben wir unter genauer Angabe der uns vorliegenden Informationen (elf Mille, versäumte Kündigung etc.) ab vorgestern Vormittag getan.

+ Bei der Bundesbeschaffungsagentur, die den Auftrag ausgeschrieben und das Verfahren abgewickelt hat. Rückmeldung: Nicht zuständig.

+ Bei der Arge molekulare Diagnostik. Rückmeldung: Stille.

+ Beim Bildungsministerium. Rückmeldung: Bitte warten (erster Anruf). Bitte warten (zweiter Anruf). Um 19 Uhr kam dann eine Stellungnahme: „Wir sind vertragskonform vorgegangen. Die Gespräche mit der Bietergemeinschaft über die genaue Abwicklung laufen noch, deshalb können wir uns zu Einzelheiten aktuell noch nicht äußern.“ Weil uns das zu wenig aussagekräftig war, dritter Anruf: Aber da hob niemand mehr ab.

Fazit Tag Eins: Kein Dementi für die Pönale, keines für die 11 Mille, keines für die unterlassene Kündigung. So stand es dann auch gestern um halb sechs Uhr früh im FALTER.morgen.

Das traf sich gut, weil wenig später der Unterrichtsausschuss im Parlament tagte. Und dort wurde Polaschek gleich mal dazu gefragt. Antwort des Ministers, auf Twitter vom Neos-Abgeordneten Yannick Shetty zitiert: „Das sei eine glatte Unwahrheit und stimme nicht und er sei froh, den Sachverhalt aufklären zu können. Er wundere sich, wie Medien teilweise arbeiten würden.“

Das war’s dann aber auch schon wieder mit der Aufklärung des Sachverhalts, aber so einfach wollten wir uns nicht abspeisen lassen.

Also – vierte Anfrage im Bildungsministerium. Die Antwort wird Ihnen schon bekannt vorkommen: „Wir sind vertragskonform vorgegangen. Die Gespräche mit der Bietergemeinschaft über die genaue Abwicklung laufen noch, deshalb können wir uns zu Einzelheiten aktuell noch nicht äußern.“

Neuerliche Anfrage bei der Arge molekulare Diagnostik. Antwort gestern nachmittag: „Wir haben Ihre heute veröffentlichten Recherchen zum Auslaufen der PCR-Schultestungen mit großem Interesse verfolgt und bitten um Verständnis, dass wir Fragen zur weiteren Vorgangsweise erst beantworten, wenn uns eine Stellungnahme des Bildungsministeriums vorliegt. Das ist zur Stunde nicht der Fall.“

Fazit Tag Zwei: Kein Dementi für das Pönale, keines für die elf Mille, keines für die unterlassene Kündigung. So steht es auch heute wieder um halb sechs Uhr früh im FALTER.morgen.

Auch gegenüber der Austria Presseagentur (APA) wollte sich niemand offiziell äußern. Die APA-Kolleginnen konnten aber immerhin herausfinden, dass der Vertrag mit der ARGE molekulare Diagnostik die Möglichkeit einer kurzfristigen Aussetzung des Vertrags bzw. einer mit längeren Fristen verbundenen Kündigung vorsieht.

Faktum ist: Das Ministerium hat am 24 Mai. mit nur wenigen Tagen Vorwarnzeit das Ende der PCR-Tests mit 1. Juni bekannt gegeben – offenbar zu kurzfristig, um die Zahlungen einfach einstellen zu können. Die ARGE will also weiterhin Geld haben, das Bildungsministerium unter Hinweis auf Probleme bei der Testabwicklung in den vergangenen Monaten möglichst wenig zahlen.

Die Neos und die SPÖ haben inzwischen eine parlamentarische Anfrage an Polaschek angekündigt, die FPÖ verlangt eine öffentliche Erklärung. Und wir stellen einen Antrag nach dem Auskunftspflichtgesetz an das Bildungsministerium, und gehen davon aus, dass dieser im Gegensatz zur Test-Kündigung fristgerecht erledigt wird. Weil wir erstens offiziell geklärt haben möchten, was da tatsächlich vorgefallen ist. Und weil wir uns zweitens nicht von Martin Polaschek nachsagen lassen, „eine glatte Unwahrheit“ zu verbreiten.

Stadtnachrichten

Elf Jahre hat es gedauert, jetzt ist die erste Phase des im Jahr 2011 präsentierten Wiener „Spitalskonzepts 2030“ offiziell abgeschlossen: Die Zahl der Klinikstandorte wurde auf sieben reduziert, die drei Regionen (West, Nord/Ost und Süd) in der Stadt versorgen. Jeweils zwei Spitäler pro Region sind als Partnerkliniken mit gemeinschaftlich aufeinander abgestimmten Leistungen organisiert – Notaufnahme, Grundversorgung und Interne Medizin gibt es überall, andere Abteilungen wie etwa Onkologie nur an ausgewählten Standorten. Hinzu kommt das AKH mit dem gesamten Leistungsspektrum.

Was dabei bislang offenbar auf der Strecke geblieben ist: Die Infrastruktur der bestehenden Kliniken. Die Gebäude sind teilweise bereits über 100 Jahre alt und in entsprechendem Zustand. Jetzt will Wien 3,3 Milliarden Euro aus dem Stadtbudget und zusätzliche Mittel aus dem Gesundheitsfonds in die Hand nehmen, um bis 2040 alle Gemeindespitäler zu modernisieren. Von insgesamt fünf Milliarden Euro Bruttowertschöpfung für ganz Österreich sprach Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) bei der Präsentation gestern. Das Paket soll noch heuer im Gemeinderat beschlossen werden, so Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ). Das sei die „Voraussetzung, um allen Wienerinnen und Wienern auch in den nächsten Jahrzehnten freien Zugang zur Spitzenmedizin gewährleisten zu können.“

Wie frei dieser Zugang tatsächlich ist, darf allerdings hinterfragt werden: Wir haben gestern über eine Disziplin berichtet, in der keine Rede davon sein kann – die Kinder- und Jugendpsychiatrie. Dort ist die Versorgung junger Patientinnen und Patienten alles andere als sichergestellt. Die Zusammenfassung der Recherchen von Lina Paulitsch haben Sie gestern wahrscheinlich ohnehin im FALTER.morgen gelesen, den ganzen Text gibt’s hier.

Zu unserer Kurzfassung des obigen Artikels legt Univ. Prof. Dr. Paul Plener von der MedUni Wert auf folgende Feststellung: Das AKH habe sich nicht „weitgehend aus der kinderpsychiatrischen Akutbetreuung“ (so unsere Formulierung) zurückgezogen, sondern nur die Versorgung des 1. und 3. Bezirks an die Klinik am Rosenhügel übergeben, die bereits zuvor dafür zuständig gewesen sei und mehr Betten bekommen habe. „Daneben sind wir jedoch voll in die Versorgung integriert. Wir versorgen derzeit mit 41% der kinder- und jugendpsychiatrischen Betten Wiens 44% der Bevölkerung unter 18 Jahren. Zudem leisten wir 62% aller ambulanten kinder- und jugendpsychiatrischen Kontakte aller Wiener Kliniken. Von einem Rückzug aus der Versorgung kann man hier also schwer sprechen.“

Zu einigen Einschränkungen kommt es über das Pfingstwochenende bei drei Öffis. Weil im Bereich der Endstation Hütteldorf die Wendeanlage zweigleisig ausgebaut wird (das soll unter anderem kürzere Intervalle bei Großveranstaltungen wie Fußballspielen und Konzerten ermöglichen) ist die U4 von heute, Freitag, bis einschließlich Dienstag zwischen Hütteldorf und Ober St. Veit gesperrt. Wer stadtauswärts unterwegs ist, steigt in der Hadikgasse in die Buslinie U4E um.

Gearbeitet wird auch an der U1. Von heute bis Pfingstmontag ist die Linie in der Nacht zwischen 22 Uhr und 8 Uhr früh (Samstag: 7 Uhr) nicht zwischen Reumannplatz und Troststraße unterwegs. Als Ersatz stehen die Buslinien N67, 65A, 66A, 68B und der Rufbus N68 (vom Reumannplatz direkt nach Oberlaa) zur Verfügung. Oder man geht zu Fuß, die Strecke ist in sieben Minuten locker zu bewältigen. Untertags wird die U1 in der Station Reumannplatz eingleisig geführt, dadurch verlängern sich aber bloß die Intervalle von fünf auf sechs Minuten.

Schließlich wird die Straßenbahnlinie O aufgrund der Sanierung der Franzensbrücke ab morgen, Samstag, 4. Juni bis inklusive 4. September nicht zwischen Praterstern und Hintere Zollamtstraße fahren. Ein Schienenersatzverkehr ist nicht möglich, weil die gesamte Brücke gesperrt wird. Man kann aber die S-Bahn sowie die Linien 1 und 80A benützen.

Und wer nächtens motorisiert unterwegs sein muss, der meide bis auf Weiteres den Inneren Gürtel im 7. bis 9. Bezirk: Dort wird nämlich die Fahrbahn saniert, es kommt zu entsprechenden Behinderungen. Am Neubau- und am Lerchenfelder Gürtel beginnen die Bauarbeiten heute, Freitag, um 20 Uhr und dauern bis einschließlich Dienstag; am Wochenende vom 10. bis 13. Juni geht es dann weiter. Ab 7. Juni wird auch vom Währinger Gürtel bis zu Heiligenstädter Straße gewerkt. Geplantes Bauende ist am 30. Juni.

Seuchenkolumne

„Es gibt die rechte Medienpolitik, die einfach ihre Propaganda und ihre Desinformationen in die Welt bläst, gänzlich uninteressiert an einem Streit der Ideen (so könnte man Öffentlichkeit in schwachem Denken definieren), sondern nur interessiert an der eigenen Macht.“

Armin Thurnher wundert sich in seiner Seuchenkolumne unter anderem darüber, warum man – wie das Österreich-Imperium der Brüder Fellner – auch mit zu viel Inseratengeld zum Sanierungsfall werden kann.

Frage Des Tages

Welche Beschwerden verursacht die Triskaidekaphobie, an der angeblich der Komponist Arnold Schönberg zeitlebens laborierte?

1) Herzrhythmusstörungen bei Temperaturen über 30 Grad Celsius

2) Panische Angst vor der Zahl 13

3) Eingeschränkte Beweglichkeit des jeweils dritten Fingerglieds

Auflösung von gestern: Rudolf II. (1552-1612) wurde zwar in Wien geboren, starb aber in Prag. Marc Aurel (121-180) erlag laut dem Geschichtsschreiber Aurelius Victor im damaligen Vindobona einer unbekannten Krankheit, der Sterbeort von Franz Josef (1830-1916) ist Schönbrunn.

Wochenend Events

Lisa Kiss

Food-Festival

Dieses Wochenende feiert die vegane Gesellschaft Österreich wieder das Sommerfestival Veganmania. Von Freitag bis Montag können Sie sich vor dem MuseumsQuartier bei über 50 Ständen, veganes Essen (von veganen Leberkas und Kärntnernudeln bis hin zu Bôrek und Kebab), Kosmetik, Klamotten und einiges mehr ausprobieren. (Soraya Pechtl)

Museumsquartier, Fr. 3. Juni: 14-22 Uhr / Sa. 4. Juni: 10-22 Uhr / So. 5. Juni: 10-22 Uhr / Mo. 6. Juni: 10-18 Uhr

Kindertheater

„Ich war so beleidigt auf Gott, wie mein Opa gestorben ist“, sagt Gabi in „Gott und die Welt“. Die Gruppe schallundrauch agency hat sich für ihr Stück zum Thema Glauben etwa in der Synagoge, in der Moschee und im Buddhistischen Zentrum schlau gemacht. Die Performer:innen erinnern sich an ihre Kindheit und erzählen, woran sie heute so glauben: an Elfen zum Beispiel. Eine sehr witzige und kluge Performance, die ihr junges Publikum ab sechs Jahren ernst nimmt und – Gott sei Dank – wiederaufgenommen wird. (Sara Schausberger)

Dschungel, Fr 10.15, 14.30, Sa 16.30

Theater

Der arrogante Werber Johnny Gruber erfährt seine Menschwerdung: Jobverlust, Krebsdiagnose, schwangere Zufallsbekannte und ein paar Bob-Dylan-Songs helfen dabei. Nach der Verfilmung gibt es nun das Theaterstück zum Debütroman der Falter-Kolumnistin Doris Knecht. Sarah Rebecca Kühl inszeniert „Gruber geht“ mit zwei Schauspielerinnen und einem Live-Musiker. (Sara Schausberger)

Werk X Petersplatz, Fr, Sa 20.00

Musik

Benannt nach dem gleichnamigen Lokal nahe dem Wiener Naschmarkt traten Drummer Alex Deutsch und seine Kollegen Ulrich Drechsler (Saxofon) und Oliver Steger (Bass) 2000 als Café Drechsler an, um den Wiener Groove akustisch zu spielen. Bei der Präsentation ihres neuen, stilistisch breit aufgestellten Tonträgers „Let It Touch You“ begrüßt das Trio Gäste wie die austro-französische Sängerin Valerie Sajdik, Piano-Melancholiker Martin Klein oder das junge Wiener Soul-Quartett Origami Punani auf der Bühne. (Sebastian Fasthuber)

Porgy & Bess, So 20.30

Ausstellung, letzte Gelegenheit

Einen fast märchenhaften Aufstieg zu mächtigen Bankiers und Industriellen schafften im 19. Jahrhundert die fünf Söhne des Frankfurter Händlers Mayer Amschel Rothschild. Die Schau widmet sich dem Familienzweig von Salomon Rothschild, dessen Unternehmergeist die Modernisierung vorantrieb. 1938 wurde Louis Rothschild von der Gestapo 14 Monate eingesperrt und ihm sein Vermögen abgepresst. Die Schau thematisiert die Enteignung ebenso wie die antisemitischen Verschwörungstheorien bis heute.

Jüdisches Museum, Fr, So 10.00–18.00 (bis 5.6.)

Wiener Festwochen

Nach drei Workshop-Tagen öffnen sich die Labore des Formats „Mitten“ und das Publikum erhält Einblick in die Arbeit zwischen Künstler:innen und Teilnehmer:innen. Anna Rispoli etwa lädt ein zu einer Runde "Commonopoly", bei Bouchra Ouizgen dreht sich vermutlich alles ums Essen und El Conde de Torrefiel zeigen eine Massenperformance. (Sara Schausberger)

brut nordwest, Mo ab 14.00

Buchtipp

Tove Ditlevsen: Gesichter

Die „Kopenhagen-Trilogie“ von Tove Ditlevsen (1917-1976) wurde als die literarische Wiederentdeckung des letzten Jahres gefeiert. Nun reicht der Verlag einen Roman nach, der 1968, also zwischen dem zweiten und dritten Band des erwähnten Tripelpacks, erschienen ist. Nach einem Suizidversuch landet Lise Mundus, erfolgreiche Kinderbuchautorin, in der geschlossenen Psychiatrie, wo sie von psychotischen Fantasien drangsaliert wird. (Klaus Nüchtern)

Mehr über das Buch unter faltershop.at

Grundkurs Kochen

Wir machen's wie im Baskenland und nehmen Anchovis in die Hand

Wenn schlagartig Sommer wird, steigt die Lust auf schnell zubereitete, g'schmackige Salate. Die Inspiration für dieses Rezept für Salatherzen mit Anchovis und leichter Vinaigrette stammt aus Südfrankreich, genauer aus Saint-Jean-de-Luz, einem Urlaubsort an der französischen Atlantikküste unweit der spanischen Grenze. Sie wurden dort als Vorspeise in einem der typischen, unprätentiösen Lokale am Rande der Markthallen des Ortes serviert.

Dies-und jenseits der Grenze fühlt man sich der Kultur der Basken verbunden, und so findet sich die Kombination aus Salat mit salzigen Anchovis auch in spanischen Rezepten.

Anchovis – sie sind ja überhaupt die Würze der mediterranen Küche, so vielseitig verwendbar wie einst im deutschsprachigen Raum der Suppenwürfel oder die Maggisauce. Nur natürlich viel besser.

Weil das Rezept also nur aus drei Zutaten besteht – Salatherzen, Anchovis und Vinaigrette –, sind sie im Idealfall von bester Qualität: also wirklich frischer, knackiger, fester Salat, etwa Krauthäuptel oder Häuptelsalat (die äußeren Blätter kann man ja für einen Blattsalat aufheben); gute, in Öl eingelegte Anchovis (die um Kapern gewickelten sind auch gut) und eine feine Vinaigrette. Für die braucht es: Olivenöl und Zitronensaft im Verhältnis drei zu eins, Salz, Pfeffer, etwas Zucker und ein wenig Senf. Der körnige aus der französischen Moutarderie Fallot ist besonders gut, den gibt es etwa in Wien im Beaulieu oder bei Mayer & Freunde. Der Rest ist simpel. Salatherzen vierteln, je zwei Anchovisfilets drüberlegen und mit der Vinaigrette beträufeln. Wer will, kann die Salatherzen kurz anbraten, das gibt dem Gericht noch was Besonderes. Dazu passt natürlich Baguette.